30. März 2017

Stellungnahme des Kreisverbandes zur Gebietsreform

Patrick Beier

Patrick Beier

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Schmalkalden-Meiningen stellt sich in der Debatte um die Neuordnung der Kreise des Südthüringer Raumes klar auf die Seite der Thüringer Landes-regierung sowie ihrer Abgeordneten Ronald Hande und Steffen Harzer.
Der Vorschlag der Landesregierung sieht eine Fusion der Kreise Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Sonneberg und der kreisfreien Stadt Suhl vor. Entgegen anderweitiger Überlegungen, die ein Zusammengehen der Kreise Schmalkalden-Meiningen, Wartburg-kreis und der kreisfreien Stadt Eisenach ins Auge fassen, orientiert sich der Plan der Landesregierung an den örtlichen Gegebenheiten und hat das Wohl der gesamten Region im Blick.
Ein gemeinsam so strukturierter Kreis südlich des Rennsteigs verhindert eine ungleichgewichtige Konzentration der beiden Mittel-zentren (mit Teilfunktion eines Oberzentrums) Suhl/Zella-Mehlis und Eisenach in einem Kreis. Andere Konzepte würden zu einer Benach-teiligung insbesondere der strukturschwächeren Kreise Hildburg-hausen und Sonneberg führen. Dahingegen können im Rahmen der von der Landesregierung vorgestellten Kreiskulisse bereits bestehende Synergieeffekte weiter genutzt werden. Außerdem verhindert sie eine wirtschaftlich einseitige Entwicklung zu Lasten der Menschen in den Kreisen Sonneberg und Hildburghausen.
Wie Steffen Harzer in seiner Pressemitteilung richtig feststellt, könnte Meiningen im Rahmen des Erfurter Vorschlages weiterhin Kreisstadt mit Verwaltungssitzen in den bisherigen Kreisstädten bleiben. Auch Bad Salzungen würde wohl in ähnlicher Weise im Nachbarkreis profitieren. Andere Varianten hätten mit Sicherheit eine zeitraubende und kostenintensive Neustrukturierung der bestehenden Verwaltungen zur Folge. Das kann nicht im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sein.
Ein weiteres Beispiel in der Debatte ist, das sowohl Eisenach als auch Meiningen Theaterstandorte mit großem Renommee sind. Damit das so bleibt, muss eine Kreisreform mit Augenmaß dafür sorgen, dass keine direkte Konkurrenz um staatliche Zuschüsse der beiden Einrichtungen innerhalb eines Kreises entstehen kann. Eine Kreiskulisse mit zwei Theaterstandorten könne auf Dauer hingegen kaum gehalten werden.