17. Mai 2017

Information über die Beratung des Parteivorstandes am 14. und 15. Mai 2017

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

knapper geht es ja fast gar nicht. 8561 Stimmen haben am Ende eines großartigen Wahlkampfes der Genossinnen und Genossen in NRW gefehlt, um in den Landtag einzuziehen. Der Parteivorstand bedankte sich am Montag bei Özlem Alev Demirel und Christian Leye, die für uns in diesem Wahlkampf ganz vorne standen und eine tolle Arbeit geleistet haben.

 

Stimmen mehr als verdoppelt: NRW ist eine gute Vorlage für den 24. September.

Unser Wahlziel, in den Landtag einzuziehen, haben wir verfehlt. Wenn wir unsere absoluten Stimmen von 194.428 (2,6 Prozent) bei der Landtagswahl 2012 auf 414.496 Stimmen (4,9 Prozent) mehr als verdop-peln, können wir aber trotzdem nur von einem guten Ergebnis sprechen. In einigen Städten erreichten wir herausragende Resultate, in einzelnen Wahlkreisen in Köln und Bielefeld wurden wir sogar zweistellig. Es bleibt jedoch – wie auch schon in Schleswig-Holstein – bei gravierenden Unterschieden zwischen Stadt und Land, auch zwischen Jung und Alt. Wir sind in allen Altersgruppen bis 70 Jahren über 5 Prozent, aber das Ergebnis bei den über 70jährigen zieht uns insgesamt raus aus dem Landtag. Auch mit Blick auf die Bundestagswahl bleibt es eine Herausforderung, einerseits unsere Stärken weiter zu stärken, andererseits dem existierenden Gefälle entgegenzuwirken, sodass wir insgesamt die Wahlerfolge auch einfahren können.

Die NRW-Wahl zeigt auch, dass die Strategie von Hannelore Kraft und der SPD, DIE LINKE auszu-grenzen und Koalitionen mit uns auszuschließen, abgestraft wird. Denn damit wird den Wählerinnen und Wählern klar, dass auch eine Politik für soziale Gerechtigkeit ausgeschlossen wird. In Schleswig-Holstein und NRW erklärten uns die Sozialdemokraten zum Hauptgegner - und die SPD verlor krachend. Wenn die Schlussfolgerung von Martin Schulz und der Bundes-SPD aus den Frühjahrswahlen ein weiterer Flirt mit der FDP ist, wird sie in Kürze wieder auf Gabriel-Niveau landen.

Wir nehmen den Aufwärtstrend aus Schleswig-Holstein und NRW als Rückenwind für den Bundestags-wahlkampf mit. Für uns als LINKE ist weiterhin klar, dass wir im Herbst für einen Politikwechsel kämpfen werden. Deutlicher denn je ist: Nur mit einer starken LINKEN gibt es Druck für ein soziales Land.

Arbeitsstand der Kampagne zur Bundestagswahl diskutiert

Im Parteivorstand wurde der Arbeitsstand der Plakatkampagne zur Bundestagswahl vorgestellt und diskutiert. Bis Mitte Juni wird unsere Kampagne stehen, am 21. Juli werde ich sie der Öffentlichkeit präsentieren.

Davor steht erst einmal unser Bundesparteitag in Hannover an. Der Parteivorstand verständigte sich noch einmal zu den bisher eingegangenen Anträgen. In unserer nächsten Beratung werden wir dann die Änderungsanträge zum Leitantrag Bundestagswahlprogramm besprechen.

Die Historische Kommission wurde neuberufen. Vielen Dank an deren Mitglieder für die bisher geleistete Arbeit und für das Engagement in den kommenden Jahren.Wir begrüßten Lissy Bott, Noro Schlorke, Lucas Kannenberg und Jakob Migenda aus dem neuen Bundessprecher*innenrat von Linksjugend ['solid]. Sie berichteten von ihrem Bundeskongress, über die Mitgliederentwicklung und die Planungen in diesem Jahr. Zentral wird dabei der Jugendwahlkampf zur Bundestagswahl sein.Der Parteivorstand beschloss eine Solidaritätserklärung mit den hungerstreikenden Gefangenen in Palästina.

 

Mit solidarischen Grüßen,

Matthias Höhn