Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

13. Dezember 2017 Pressemitteilungen/Start

DIE LINKE fordert die sofortige Schließung der Internierungslager in Libyen

„Wir fordern die sofortige Beendigung der Zusammenarbeit mit den kriminellen Behörden in Libyen, die für die systematischen Menschenrechtsverletzungen in den Flüchtlingslagern und für den Sklavenhandel mit geflüchteten Menschen verantwortlich sind“, erklärt Arif Rüzgar, Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Thüringen. Die EU... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Pressemitteilungen/Start

Nein zur Bewerbung Mühlhausens um NATO-Standort

Die "Bürgerliste für Mühlhausen / FDP" beantragt für die morgige Stadtratssitzung, dass sich Mühlhausen selber für den Standort eines von der NATO Anfang November 2017 angekündigten neuen Hauptquartiers in Deutschland bewerben solle. Unterstützung findet der Antrag laut Medienberichten auch bei der CDU. Laut vorliegendem Antrag soll die... Mehr...

 
1. Dezember 2017 Start

Erklärung zum Abstimmverhalten DIE LINKE. Thüringen im Koalitionsausschuss

Mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 15. August 2017 ist DIE LINKE. Thüringen in die gestrige Sitzung des Koalitionsausschusses gestartet. Im Sommer hatten die KoalitionspartnerInnen klare Festlegungen zum weiteren Fortgang der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform getroffen. Für uns hat das verabschiedete Leitbild... Mehr...

 
30. November 2017 Start/Pressemitteilungen

Susanne Hennig-Wellsow erfreut über Absichtserklärung von Bodo Ramelow

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zu der Absicht von Bodo Ramelow 2019 erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen: „Ich freue mich über die Entscheidung von Bodo Ramelow noch einmal als Spitzenkandidat zur Verfügung zu stehen. Bodo Ramelow kennt die Sorgen und Probleme der Menschen... Mehr...

 
15. November 2017 Aktuell

Werksschließung bei Coca-Cola Weimar ist schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien

Coca Cola Dosen alt

Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, erklärt zu den Plänen des US-Amerikanischen Getränkekonzernes Coca-Cola, das Werk in Weimar zu schließen und 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlassen:Der US-Amerikanische Getränkehersteller schließt auf Grund einer langfristigen Strategie sein Werk in Weimar. Neben... Mehr...

 
9. November 2017 Start

Niemals vergessen!

„Es fing nicht mit Gaskammern an. Es fing an mit einer Politik, die vom WIR gegen DIE sprach. Es fing an mit Intoleranz und Hassreden. Es fing an mit der Aberkennung von Grundrechten. Es fing an mit brennenden Häusern. Es fing an mit Menschen, die einfach wegschauten.“ (Unbekannt) Mehr...

 
8. November 2017 Susanne Hennig-Wellsow, Mario Hesselbarth Start

Konservativer Deutungskampf - Carius zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution

"Vor genau 100 Jahren stürmten Russlands Bolschewiken den Zarenpalast. Die Oktoberrevolution brachte enormes Leid, sorgte aber auch für bedeutende Fortschritte über die Landesgrenzen hinaus." (Ina Ruck für tagesschau.de, Quelle: www.tagesschau.de)  So sachlich kann zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution 1917 berichtet werden.... Mehr...

 
6. November 2017 Mario Hesselbarth Start

100 Jahre Oktoberrevolution

Der 100. Jahrestag der Oktoberrevolution 1917 ist Anlass, an ihre historischen Ursachen und weltge- schichtliche Bedeutung, an die mit ihr verbundenen Hoffnungen auf Frieden, soziale Befreiung und Selbstbestimmung der Massen, aber auch deren Enttäuschungen zu erinnern. Mit ihr verbanden sich große historische Chancen und Leistungen, aber auch... Mehr...

 
3. November 2017 Arif Rüzgar Pressemitteilungen

DIE LINKE. Thüringen fordert die sofortige Freilassung der inhaftierten Vorsitzenden der prokurdischen HDP

Vor einem Jahr, in der Nacht auf den 04. November 2016, wurden in der Türkei auf Befehl von Erdoĝan die beiden Vorsitzenden der linken prokurdischen Partei HDP, Figen Yüksekdaĝ und Selahattin Demirtaş, und weitere Abgeordnete festgenommen. Seitdem sitzen sie in Untersuchungshaft. Mehr...

 
1. November 2017 Start

Erklärung der Landesbasiskonferenz zu Rechtsrockkonzert in Themar

Am 28. Oktober 2017 hat im südthüringischen Themar das mittlerweile dritte Rechtsrockkonzert in diesem Jahr stattgefunden. Die TeilnehmerInnen der Basiskonferenz der Thüringer LINKEN in Sömmerda am gleichen Tag beschlossen folgende Erklärung dazu: Unsere Solidarität und Unterstützung gilt den Menschen, die in Themar immer wieder auf die Straße... Mehr...

 

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Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

15. Dezember 2017 Kati Engel/Familien-Kinder/Bildung

Das neue Kita-Gesetz ist Meilenstein für Kinderrechte in Thüringen

„Das nun verabschiedete neue Kindertagesbetreuungsgesetz beinhaltet weit mehr als das gebührenfreie Kita-Jahr“, betont Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. „Es ist ebenso ein Meilenstein für die Rechte der Kinder in den Kitas.“ Mehr...

 
14. Dezember 2017 Christian Schaft/Sabine Berninger/Arbeit-Wirtschaft

Mitwirkung ist keine Einbahnstraße

„Am Umgang mit Flüchtlingen und der Integration von Migrantinnen und Migranten bemisst sich die Humanität einer Gesellschaft.‘, dieser im Koalitionsvertrag von R2G formulierte Anspruch ist offenbar noch nicht in allen Ausländerbehörden umgesetzt“, so die Einschätzung der LINKE-Abgeordneten Christian Schaft und Sabine Berninger nach der... Mehr...

 
14. Dezember 2017 Bildung/Familien-Kinder/Torsten Wolf

#R2G beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen - Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein

Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der... Mehr...

 
13. Dezember 2017 Knut Korschewsky/Gesellschaft-Demokratie

Rot-Rot-Grün liefert - Thüringen bekommt Beteiligtentransparenzregister

Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90... Mehr...

 
13. Dezember 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Rot-Rot-Grün setzt auf Ausbau der Demokratie

R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern. Dazu sollen der so genannte Finanzvorbehalt geöffnet, die Anzahl der notwendigen Unterschriften (Quoren) für ein... Mehr...