Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

28. Oktober 2013 Start

Große Anfrage „Kommunen in Thüringen“

Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Die Große Anfrage „Kommunen in Thüringen“ hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 28. Oktober während eines Pressegesprächs vorgestellt. Die Fraktion habe sich jetzt zur Einbringung der Anfrage entschlossen, um die Antwort der Landesregierung noch vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 im Landtag debattieren zu können, so der... Mehr...

 
28. Oktober 2013 Start

„Im grünen Wald die rote Stadt, die ein zerschossen‘ Rathaus hatt“ – 23. antifaschistischer & antirassistischer Ratschlag in Suhl

Aus dem Aufruf zum 23. antifaschistischen & antirassistischen Ratschlag: Der seit 1990 jährlich stattfindende Thüringer antifaschistische und antirassistische Ratschlag hat vor allem zum Ziel, Aktive zu vernetzen und Positionen und Strategien im Bereich Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren. In diesem Jahr wird der Ratschlag am 1.... Mehr...

 
25. Oktober 2013 Bernd Riexinger Start

Große Koalition: im Osten kein Mindestlohn bis 2015

Parteivorsitzender Bernd Riexinger, Foto: Jakob Huber

„Bereits im ersten Koalitionsgespräch von Union und SPD über einen allgemeinen, gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn zeichnet sich ein ungeheurer Wahlbetrug ab“, kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die avisierte sogenannte Stufenregelung zwischen Ost- und Westtarifgebieten. Die von der SPD als Kern für die... Mehr...

 
14. Oktober 2013 Start

Europa braucht eine humane Asylpolitik

Wieder kenterten am Wochenende vor der Insel Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über unendliches Leid und Tote, doch an der inhumanen Asylpolitik der Bundesrepublik und der Europäischen Union ändert sich nichts. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Mehr...

 
9. Oktober 2013 Start

Bundesverfassungsgericht: Wichtige Entscheidung für politischen und juristischen Kampf

Für Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist die Erklärung aus Karlsruhe „ein entscheidender Erfolg, aber der zehnjährige politische und vor allem juristische Kampf ist noch nicht zu Ende". Das höchste deutsche Gericht, das Bundesverfassungsgericht, hat die Bespitzelung des Abgeordneten durch den... Mehr...

 
9. Oktober 2013 Start

Überwachung der LINKEN verstößt gegen Grundgesetz

Die Überwachung des LINKE-Politiker Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Damit revidierte das Gericht in Karlsruhe eine frühere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Fraktion DIE LINKE begrüßte das Urteil auf ihrer Klausur mit großem... Mehr...

 
7. Oktober 2013 Start

Deutschland trägt Mitschuld an Flüchtlingsdrama vor Lampedusa

Die Bundesrepublik spielt und spielte bei der rigiden Abschottungspolitik der Europäischen Union eine zentrale Rolle. Sie hat den Aufbau der europäischen Abschottungsagentur Frontex vorangetrieben. Sie hat die Verantwortung für einen effektiven Flüchtlingsschutz den Staaten an den Außengrenzen der EU aufgebürdet. Die aktuelle Bundesregierung wie... Mehr...

 

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

31. Oktober 2013 Frank Kuschel/Kommunales

Keine Reform ohne Landesverwaltungsamt

"Jede Behördenreform, die am Landesverwaltungsamt spurlos vorübergeht, bleibt Stückwerk", sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er bezieht sich auf die Medienmeldung, nach der sich die Landesregierung vorerst davon verabschiedet habe, das Landesverwaltungsamt umfassend zu reformieren. Mehr...

 
30. Oktober 2013 Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft

Hennig kritisiert Fehlsteuerung im Ausbildungsbereich

"Dass derzeit mehr als 1.200 betriebliche Ausbildungsplätze unbesetzt sind, ist eine Seite des Problems", kommentiert die ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig, den Alarmruf des Chefs der Thüringer Arbeitsagentur Kay Senius. Mehr...

 
30. Oktober 2013 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Termininformation für Reformationstag

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wird am 31. Oktober, dem Reformationstag um 18 Uhr in der evangelischen St.-Thomas-Kirche des Kirchenkreises Berlin Stadtmitte eine Predigt halten, deren Ausgangspunkt die Flüchtlingspolitik ist. Anlass für den Predigttext bildet die Debatte unter den Bürgerinnen und... Mehr...

 
30. Oktober 2013 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Langzeitarbeitslosigkeit in Thüringen erreicht neues Allzeithoch

Zu den heute veröffentlichten Erwerbslosenzahlen erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Auch wenn der erste Blick auf die Zahlen wie ein sanftes Ruhekissen für Herrn Machnig wirken mag, die Statistik der Arbeitsagentur belegt es: Langzeitarbeitslose und ältere Erwerbslose sind die... Mehr...

 
29. Oktober 2013 Diana Skibbe/Verbraucherschutz

Weltspartag - kein Grund zum Feiern

Angesichts des bevorstehenden Weltspartages am 30. Oktober erklärt Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, Niedrigrenten nehmen in dem Maße zu, wie das Sparpotential der Mehrheit der Bevölkerung abnimmt. Gerade am Weltspartag sollte dieses Problem zum Thema... Mehr...