Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

27. Juni 2014 Pressemitteilungen/Start

DIE LINKE verurteilt Anschlag auf Weimarer Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle der LINKEN in Weimar am Morgen des 27. Juni, Unbekannte hatten in der Nacht versucht die Fensterscheiben einzuwerfen und warfen Blumenkübel um.

Nach dem in der Nacht vom 26. auf den 27. Juni erfolgten Anschlag auf eine Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE in Weimar, bei dem die Scheibe des Büros stark beschädigt wurde, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linkspartei in Thüringen: "Wir werden uns durch solche Nacht-und-Nebel-Aktionen nicht einschüchtern lassen. Auch solche... Mehr...

 
20. Juni 2014 Susanne Hennig-Wellsow Start

Weltflüchtlingstag: Zahl der Flüchtlinge weltweit auf Rekordhoch

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni veröffentlichte der UNHCR (The UN Refugee Agency) die erschreckenden Zahlen in ihren Jahresbericht. Weltweit seien Ende des Jahres 2013 über 50 Millionen Menschen auf der Flucht, das sind 6 Millionen mehr als noch im Jahr zuvor. Mehr...

 
19. Juni 2014 Susanne Hennig-Wellsow Pressemitteilungen/Start

Koalition erweist sich erneut als Handlungsunfähig

Der erneute Streit der "Regierungs"koalition aus CDU und SPD in Thüringen zum Thema Verfassungsschutzgesetz zeigt ein weiteres Mal, dass die Regierung offensichtlich des Regierens überdrüssig ist, so Susanne Hennig-Wellsow, Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen. "Damit ist ein weiteres Projekt der Koalition in einer langen... Mehr...

 
19. Juni 2014 Start

Dresden Nazifrei: Einstellung des Verfahrens aufgehoben

Bodo Ramelow bei der Demo gegen den Naziaufmarsch im Jahr 2012

Die Einstellung des Verfahrens gegen Bodo Ramelow wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde vom Landgericht Dresden wieder aufgehoben. Ramelows Anwalt stellte die Bedingung, dass die Justizkasse die gesamten Kosten übernehmen solle, wenn das Verfahren eingestellt werde. Dieser Bedingung kam das Landgericht jedoch nicht nach. Ramelow... Mehr...

 
16. Juni 2014 Aktuell

Unterwegs für Thüringen.

Am 17. Juni startet die erste Trailertour mit Spitzenkandidat Bodo Ramelow durch Thüringen. Im neuen Design ist der Eventtrailer bis Mitte Juli unterwegs. An seinen Haltestellen werden die Direktkandidaten Talkrunden bestreiten, es wird über linke Politik informiert und in einigen Städten auch Live-Musik geben. Die erste Anlaufstelle wird der... Mehr...

 
10. Juni 2014 Start

Keine Hängepartie für Kommunen zulassen!

„Die Kommunen brauchen zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2015 sichere Grundlagen. Eine Hängepartie können wir uns trotz der bevorstehenden Landtagswahl da nicht leisten“, sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahl im September zeichne... Mehr...

 
6. Juni 2014 Pressemitteilungen/Start

100 Tage bis zur Landtagswahl - 100 Tage Zeit mit Mythen aufzuräumen Dittes fordert Lieberkecht auf, sich TV-Duell mit Ramelow zu stellen

"Es ist nicht verwunderlich, wenn CDU-Spitzenkandidatin Lieberknecht und CDU-Generalsekretär Voigt glauben, hundert Tage vor der Wahl ihre Rettung in Mythen und Unwahrheiten über die programmatischen Ziele der LINKEN zu finden.", kommentiert der Leiter des Landeswahlbüros der LINKEN, Steffen Dittes, jüngste Auftritte und Äußerungen. ... Mehr...

 
5. Juni 2014 Pressemitteilungen

Hörfassung des Landtagswahlprogramms zum Tag der Sehbehinderten

Pünktlich zum „Tag der Sehbehinderten“ am 06. Juni veröffentlicht DIE LINKE. Thüringen ihr Landtagswahlprogramm als Audio-Version. Die Forderung nach einer inklusiven Gesellschaft und somit dem Ausgleich von Einschränkungen der Menschen mit Behinderungen, sind in diesem Programm verankert. Dieses Bestreben darf nicht bei dem eigenen Handeln... Mehr...

 

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

30. Juni 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Fortschreibung des Niedriglohnsektors

Nach Ausnahmen für Langzeitarbeitslose und Jugendliche nun auch noch Ausnahmen für Zeitungszusteller und Saisonarbeiter – das hat nichts mehr mit einem allgemeinverbindlichen Mindestlohn zu tun, protestiert die Linksfraktion im Thüringer Landtag. Wenn die CDU den Erfolg ihrer „Wartburger Erklärung“ feiere, müsse sie auch dazu sagen, dass es um... Mehr...

 
30. Juni 2014 Maik Nothnagel/Behindertenpolitik

20 Jahre Benachteiligungsverbot gegenüber Menschen mit Behinderung im Grundgesetz

Am 30. Juni 1994 ergänzten die Mitglieder des Bundestages einen Artikel des Grundgesetzes um den Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Mit dieser Aufnahme des Benachteiligungsverbotes wurde die besondere Situation von Menschen mit Behinderungen in den Blick genommen und ihnen ein eindeutiger Schutz gewährt. „Menschen... Mehr...

 
30. Juni 2014 Frank Kuschel/Kommunales

Halbherzige Thüringer Gebietsreform vor 20 Jahren

„Auch 20 Jahre nach der Thüringer Gebietsreform sind die Folgen ihrer Halbherzigkeit mehr als offensichtlich, ohne dass CDU und SPD zur Korrektur und Fortsetzung derzeit bereit sind“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel, im Vorfeld des Jahrestages der 1. Kreisreform in Thüringen nach der Wende am 1. Juli... Mehr...

 
25. Juni 2014 Bodo Ramelow

Betroffenheit über Grubenunglück

Mit großer Betroffenheit haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Informationen über das Grubenunglück im nordthüringischen Sollstedt aufgenommen. Bei einer Inspektion der stillgelegten Kali-Grube ist gestern ein Gutachter verschüttet und ums Leben gekommen. Ein weiterer Mann wurde bei dem Unglück verletzt. „Unser... Mehr...

 
25. Juni 2014 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Flut-Abschiebestopp in den Balkan dringend geboten: Grüne und Linke kritisieren Verweigerungshaltung, den Antrag dringlich zu behandeln

Im Mai sind zahlreiche Balkanländer von einer der schlimmsten Flutkatastrophen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen heimgesucht worden. Betroffen sind vor allem die Länder Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien. Infolgedessen sind mittlerweile mehr als eine Million Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, mehrere Dutzend Menschen verloren in... Mehr...