Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

10. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow Aktuell/Pressemitteilungen

Kriegseinsatz der Bundeswehr startet am Internationalen Tag der Menschenrechte

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, erklärt zum Beginn des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Syrien:"Ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) beginnt die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien.  Mehr...

 
4. Dezember 2015 Start

Ein erfolgreiches Jahr liegt hinter R2G. Ein neuer Stil der Politik hat sich etabliert.

Andreas Bausewein (SPD), Susanne-Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Stephanie Erben (BÜNDNIS'90/Die Grünen) bei der Pressekonferenz

Die Formel von der gleichen Augenhöhe ist keine leere Floskel geblieben sondern Realität geworden. In der Regierungsarbeit, zwischen den Parteien und Fraktionen werden die Ziele und Vorhaben diskutiert und dann gemeinsam angepackt. Keine Profilierung auf dem Rücken des anderen. Gemeinsam verändern wir das Land, dort wo es notwendig ist und wo... Mehr...

 
3. Dezember 2015 Start

Kriegsabenteuer ohne Strategie

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Der Kriegseinsatz in Syrien wird die deutsche Gesellschaft unwiderruflich verändern und massiven Einfluss auf den Alltag der Menschen in Deutschland haben. Die Bundesregierung stürzt Deutschland in einen Krieg, ohne die Frage nach den Bündnispartnern am Boden geklärt zu haben. Auch ansonsten... Mehr...

 
1. Dezember 2015 Aktuell/Start

Prozess gegen 14 Neonazis wegen Gewaltattacke in Ballstädt

Rund 20 Monate nach dem Überfall von Neonazis auf Mitglieder der Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt müssen sich ab dem 2. Dezember 2015 13 Männer und eine Frau vor dem Landgericht Erfurt verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten zwischen 20 und 40 Jahren gefährliche Körperverletzung in zehn Fällen in Tateinheit mit... Mehr...

 

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

28. Dezember 2015 Karola Stange/Soziales/Seniorenpolitik/Arbeit-Wirtschaft

Altersarmut drängt Rentnerinnen und Rentner in Beschäftigung

Immer mehr Menschen arbeiten nach dem Eintritt in die Altersrente weiter. Dies ergibt sich aus den Zahlen in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange. Dazu die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:... Mehr...

 
22. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie/Kommunales

Hennig-Wellsow: Leitbild ist wichtiger Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Als „wichtigen Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das heute im Kabinett vorgelegte Kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“. Es handle sich um ein Kernelement der im Koalitionsvertrag von... Mehr...

 
22. Dezember 2015 Karola Stange/Behindertenpolitik

Aufeinander zugehen und Vertrauen aufbauen

„Das Warten ist vorbei und es herrscht nun Klarheit“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute vom Kabinett beschlossenen Berufung von Joachim Leibiger als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen. Dies sei „ein gutes Signal“ vor dem Jahreswechsel für die Betroffenen. Mehr...

 
21. Dezember 2015 Sabine Berninger/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration

Berninger begrüßt Weihnachtsfrieden als „humanitäre Geste“ und drängt weiter auf Umsetzung des humanitären flüchtlingspolitischen Anspruchs

Die Ankündigung des Thüringer Migrationsministers Dieter Lauinger, dass bis Anfang Januar ein so genannter „Weihnachtsfriede“ gelte und während dieser Zeit keine Abschiebungen durchgeführt würden, begrüßt Sabine Berninger. „Das ist eine humanitäre Geste, an der der humanitäre Anspruch, den rot-rot-grün sich auf seine flüchtlingspolitische Fahne,... Mehr...

 
18. Dezember 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert

Nach dem mit deutlicher Stimmenmehrheit gefassten Beschluss über den Doppelhaushalt 2016/17 heute im Thüringer Landtag betont Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert. Thüringen wird sozialer, demokratischer und ökologischer. Wir setzen deutliche Schwerpunkte zur Stärkung des Bildungsbereichs,... Mehr...