Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

29. Januar 2016 Katja Kipping Aktuell/Start

Asylpaket II ist ein Förderprogramm für Schlepper

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, bewertet das Ergebnis des Koaltionsspitzentreffens als miesen Kompromiss und das Ergebnis des Treffens von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder als völlig unzureichend. Das Ergebnis des Treffens der Koalitionsspitzen von Union und SPD kann nur als... Mehr...

 
26. Januar 2016 Susanne Hennig-Wellsow Aktuell/Pressemitteilungen/Start

Kampf gegen jede Form von Rassismus und Faschismus grundlegender Bestandteil der Arbeit

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Seit 1996 erinnert ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag an die Opfer der faschistischen Diktatur. Das Schicksal von Millionen Menschen, entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung jüdischen... Mehr...

 
15. Januar 2016 Pressemitteilungen/Start

Koalitionsausschuss einigt sich auf nächste Schritte bei Wasserentnahmeabgabe und Grundschulhorten

Der ‎Koalitionsausschuss verständigte sich in seiner ersten Sitzung des Jahres 2016 darauf, die Diskussion über die gesetzliche Einführung einer Wasserentnahmeabgabe auf der Grundlage des von der Umweltministerin unterbreiteten Gesetzentwurfes weiter zu führen und eine abschließende Entscheidung in seiner Sitzung im März 2016 zu treffen.... Mehr...

 
14. Januar 2016 Aktuell/Start

Friedenskonferenz der LINKEN am 19. März 2016

Die Dringlichkeit, sich über Herausforderungen und Anforderungen linker Friedenspolitik in einer sich wandelnden Weltordnung zu verständigen, ist allgegenwärtig. Die Bundesrepublik hat kurz vor Weihnachten die Beteiligung am Syrienkrieg beschlossen. In Gestalt von vielen Millionen Geflüchteten sehen wir die Auswirkungen von Krieg und Terror. DIE... Mehr...

 
13. Januar 2016 Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 12. Januar 2016 Start

Kein Gast- oder Gnadenrecht: Asylrecht ist Menschenrecht

"Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben. Das Aufenthalts- und Asylrecht ist kein Strafrecht zweiter Klasse. Sie dürfen nicht als Sonderstrafrecht für Geflüchtete und Menschen ohne... Mehr...

 

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

31. Januar 2016 Anja Müller/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Frühe Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform vielfältig gewährleistet

„Wichtig ist, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger so frühzeitig wie möglich in den Diskussions- und Umsetzungsprozess der Gebietsreform einzubinden, vor allem auch schon im Gesetzgebungsverfahren und mit einer breiten öffentlichen Diskussion und umfassenden Anhörungen“, so der LINKE-Abgeordnete Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der... Mehr...

 
29. Januar 2016 Steffen Harzer/Energiepolitik

Elektromobilität endlich voranbringen

Zur heutigen Plenardebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Elektromobilität in Thüringen“ erklärt Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Leider hat auch die vorherige Landesregierung die Entwicklung verschlafen und zu spät auf die Förderung der Elektromobilität in Thüringen gesetzt. Das zeigt sich auch darin,... Mehr...

 
29. Januar 2016 Torsten Wolf/Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Gesundheit der Pädagogen wichtiges Anliegen von Rot-Rot-Grün

Nach Ausführungen von Bildungsministerin Dr. Klaubert heute im Landtag liegt der derzeitige Stand langzeiterkrankter Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen bei 4,1 Prozent. Dies waren im Herbst 2015 insgesamt 770 Langzeiterkrankte, 646 davon an den allgemeinbildenden Schulen, 124 an den berufsbildenden Schulen. Wie die Ministerin in der... Mehr...

 
29. Januar 2016 Knut Korschewsky/Tourismus

Masterplan Wanderwegenetz auf den Weg gebracht

Wandern ist das zentrale Segment des Aktivtourismus in Thüringen. Schon heute hat Thüringen 23 Prädikatswanderwege, die sehr gut nachgefragt werden. Deshalb begrüßt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutige Verabschiedung des Antrags zum Masterplan Wanderwegenetz: „Die... Mehr...

 
29. Januar 2016 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung

Gutachten zur Exzellenzinitiative zeigt fehlende Gesamtstrategie für bundesweite Forschungsförderung

Anlässlich der Veröffentlichung des Gutachtens der Expertenkommission zur Evaluation der Exzellenzinitiative, stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest: „Wenn das Gutachten eines zeigt, dann dass die Zielsetzung der Exzellenzinitiative weitgehend nicht erreicht wurde und es eine... Mehr...