Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

16. August 2017 Start

Koalitionsausschuss von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einigt sich auf weiteres Verfahren zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Nachfolgend dokumentieren wir den Beschluss des Koalitionsausschusses vom 15.8.2017: Thüringen gemeinsam fair ändern Beschluss des Koalitionsausschusses am 15. August 2017 Miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform weiterhin unverzichtbar 1. Eine miteinander verzahnte Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform (VFGR)... Mehr...

 
14. August 2017 Pressemitteilungen/Start

Erweiterte Landesvorstandssitzung zur Gebietsreform

Am Montagabend traf sich der Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen mit den Kreisvorsitzenden, den Mitgliedern des Landesausschusses, kommunalen Mandatsträgern, Mitgliedern des Landtags, Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und Mitgliedern der Landesregierung der Partei DIE LINKE um darüber zu diskutieren wie mit der Gebietsreform weiter verfahren... Mehr...

 

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

31. August 2017 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Besoldungserhöhung für Beamte beschlossen

Der Thüringer Landtag hat heute das Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2017 und 2018 beschlossen. Damit ist der Weg frei für eine zeitgleiche Übertragung des Tarifergebnisses im öffentlichen Dienst auf die Thüringer Beamtinnen und Beamten. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion,... Mehr...

 
31. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Invest-Haushalt macht Thüringen sozialer und gerechter

„Mit dem heute dem Landtag vorgelegten Doppelhaushalt 2018/19 macht Rot-Rot-Grün Thüringen sozialer und gerechter - und zwar für alle Menschen“, betont die Vorsitzende der Fraktion die LINKE und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.Die Landespolitikerin verweist auf den durch die Zahlen unterlegten „Dreiklang solider Haushalts- und... Mehr...

 
30. August 2017 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

CDU verhindert Moratorium zu Kleinkläranlagen

Die Thüringer Landesregierung arbeitet an einer umfassenden Neufassung des Thüringer Wassergesetzes. Damit soll u. a. im ländlichen Raum das Solidarprinzip in der Abwasserentsorgung wieder eingeführt und die von der CDU 2009 geschaffene Regelung, Bürger zum Bau von Kleinkläranlagen zu verpflichten, beendet werden. Da für die sehr komplizierte... Mehr...

 
30. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Linksfraktion zum Ministerwechsel

Zum Minister-Wechsel im Innenministerium erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Entscheidung von Holger Poppenhäger, aus dem Amt zu scheiden, nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis.“ „Ich möchte Holger Poppenhäger für seine Arbeit als Innenminister danken. Er hat in einem komplexen... Mehr...

 
29. August 2017 André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Weiter offene Fragen rund um externe Kommission

Die Linksfraktion im Landtag ist empört darüber, dass Antworten zu einem Antrag der Koalitionsfraktionen im Ältestenrat „Organisation und Kosten der Tätigkeit der Externen Kommission“ nicht direkt den Fraktionen zugeleitet wurden. Klare Absprachen im Ältestenrat des Thüringer Landtags zwischen allen Fraktionen und dem Präsidenten bzw. der... Mehr...