Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

30. Mai 2017 Aktuell/Start/Pressemitteilungen

Thüringen darf nicht länger Wohlfühloase für die extreme Rechte aus ganz Europa sein

Dass Thüringen einer der begehrtesten Veranstaltungsorte für Rechtsrock-Veranstaltungen über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus ist, veranlasste den Landesvorstand der Thüringer LINKEN, in einer Debatte zu anstehenden Nazi-Events Forderungen an den Innenminister und die Zivilgesellschaft zu formulieren. Mehr als 50 Musikveranstaltungen habe es... Mehr...

 
19. Mai 2017 Start/Pressemitteilungen

Erklärung des Landesvorstandes: Keine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen

DIE LINKE. Thüringen lehnt jede Privatisierung öffentlichen Eigentums ab, wir sprechen uns klar gegen eine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen aus. Wir unterstützen die Thüringer Landesregierung, in der Umsetzung der Forderung der Thüringer Protokollerklärung zum Bundesfernstraßengesetz. Zitat: Protokollerklärung des Regierungschefs... Mehr...

 
17. Mai 2017 Pressemitteilungen/Start

Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!

Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Klaus Lederer, Berliner Bürgermeister, erklären: Bund und Länder haben Ende 2016 vereinbart, dass der Bund künftig allein für die Bundesautobahnen zuständig sein soll. Dies hatte Finanzminister Schäuble zur Bedingung für... Mehr...

 
14. Mai 2017 Pressemitteilungen/Start

Wahl in NRW: Gewonnen und doch verloren

Zur gestrigen Wahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen: "Der Wiedereinzug unserer Partei in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ist mit 4,9 Prozent denkbar knapp gescheitert. Ich gratuliere den GenossInnen für einen engagierten Wahlkampf und zur Verdoppelung ihres Ergebnisses. Es... Mehr...

 
5. Mai 2017 Pressemitteilungen/Start

Entschiedenes Vorgehen des Staates gegen rechte Hetze dringend erforderlich

Vor 72 Jahren, am 8. Mai 1945, wurde der mörderische Eroberungs- und Vernichtungskrieg Deutschlands durch die Antihitlerkoalition beendet. 55 Millionen Menschen fielen diesem Feldzug zum Opfer. Die Landes- und Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow stellt dazu fest: „Vor mehr als 50 Jahren schrieb Bertolt Brecht im Epilog des Theaterstücks... Mehr...

 
4. Mai 2017 Pressemitteilungen

Hennig-Wellsow und Renner: Erschüttert über „Todesliste“ / „Aufklärung nötig!“

Zur sogenannten „Todesliste“ eines offenbar rechtsextremen Soldaten und der Auflistung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) darauf zeigen sich Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen und der Linksfraktion im Thüringer Landtag, sowie Martina Renner, Innenexpertin und Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE... Mehr...

 

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

31. Mai 2017 Knut Korschewsky/Tourismus

Rennsteig-Ticket und Tourismusabgabe – ein guter Tag für den Thüringen-Tourismus!

Mit den heute beschlossenen Änderungen am Thüringer Kommunalabgabengesetz bedeuten wesentliche Fortschritte für die touristische Entwicklung des Freistaates. Die Änderungen stellen sowohl die ÖPNV-Nutzung des Kurbeitrags auf gesetzlich eindeutige Grundlage, als auch den Kommunen mit der Tourismusabgabe ein neues Instrument zur Verfügung, um... Mehr...

 
31. Mai 2017 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

König-Preuss ruft zur Bildung einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe anlässlich RechtsRock-Festival auf

Im Zuge der heutigen Landtagsdebatte über die Neonazi-Konzerte mit europaweiter Beteiligung in Thüringen äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Anlässlich der bevorstehenden RechtsRock-Festivals, insbesondere einer Großveranstaltung mit bis zu 5.000 Teilnehmern am 15. Juli in Südthüringen, lade ich die... Mehr...

 
31. Mai 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Grundlegende Reform des BAföG notwendig

Anlässlich der neuen Studie zur Ermittlung der Lebenshaltungskosten von Studierenden des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) im Auftrag des Deutschen Studentenwerks (DSW) spricht sich Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, für eine grundlegende Reform des BAföG aus:... Mehr...

 
31. Mai 2017 Kati Engel/Familien-Kinder

Linksfraktion wünscht allen Kindern einen schönen Kindertag

Der Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Gleichzeitig möchten wir auch Erwachsene darauf aufmerksam machen, dass die Rechte der Kinder weiterhin gestärkt werden müssen“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der... Mehr...

 
30. Mai 2017 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Verwaltungshandeln führt immer wieder zu Eingaben

„Nimmt man einmal die Petitionen aus dem Bereich Strafvollzug heraus, zeigt sich erneut ein Schwerpunktbereich. Er betrifft die Sozialgesetzgebungen des Bundes. Hartz IV und Co und der damit einhergehende Umgang in Jobcentern und Sozialämtern mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern führt häufig zu Einreichung von Petitionen“, so Anja Müller,... Mehr...