Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

9. Dezember 2016 Start

DIE LINKE bleibt Friedenspartei

Jährlich werden in der Adventszeit Angehörige von Bundeswerhrsoldatinnen und –soldaten in den Thüringer Landtag eingeladen. Für das Landtagspräsidium nahm Vizepräsidentin Margit Jung an dieser Veranstaltung teil. In der Berichterstattung über dieses Treffen wurde Margit Jung in verschiedenen bundesweiten Medien mit dem Satz „Die Anwesenheit... Mehr...

 
5. Dezember 2016 Bodo Ramelow Start

Ein Land für alle – Auf der Mitte des Weges

Sind es wirklich schon zwei Jahre? Manchmal, wenn ich am Dienstag vom Büro des Ministerpräsidenten in den Kabinettsraum gehe, kommt es mir vor, als wäre ich erst gestern in dieses Büro eingezogen. Wer sich unseren Koalitionsvertrag anschaut, muss anerkennen, dass wir Schritt für Schritt abarbeiten, was wir uns vorgenommen haben. Wir haben für mehr... Mehr...

 
5. Dezember 2016 Start

Christoph Butterwegge kandidiert für DIE LINKE

Der bekannte Armutsforscher Christoph Butterwegge wird Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten. Er ist ein prominenter Kritiker der Hartz IV-Reformen und der Agenda 2010, die er verantwortlich macht für das gestiegene Armutsrisiko und die derzeitige große soziale Kälte. Der parteilose Politologe aus Köln steht für eine gerechtere... Mehr...

 
23. November 2016 Susanne Hennig-Wellsow, Sabine Berninger Pressemitteilungen/Start

Studie zu "Arbeit und Leben" in Ostthüringen bereichert politische Debatte

„Es ist erfreulich, dass nun Rückschlüsse auf Zukunftsängste oder -vertrauen in strukturschwachen Räumen im Unterschied zu strukturell stärkeren Städten möglich sind und Erkenntnisse vorliegen, wie diesen begegnet werden kann.“, so LINKE-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zur gestern in Jena durch Prof. Dörre vom Institut für Soziologie der... Mehr...

 
5. November 2016 Pressemitteilungen/Start/Start

Solidarität mit den verhafteten Abgeordneten der HDP!

In der Nacht vom 3. auf den 4. November 2016 hat der türkische Staat zahlreiche frei gewählte Abgeordnete des Parlaments der Türkei der linken, kurdischen Partei HDP („Demokratische Partei der Völker“ / „Halkların Demokratik Partisi“) festgenommen, darunter die beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Grundlage dieser Maßnahme... Mehr...

 
5. November 2016 Aktuell/Start

Soziale Sicherheit für alle im Land!

Eine Sozialstaatsgarantie für die Menschen ist dringend nötig, forderte Ministerpräsident Bodo Ramelow auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 5. November 2016 in Eisenberg. Schutz vor unsicheren Arbeitsverhältnissen, vor Altersarmut und vor sozialer Unsicherheit müsse zentrale Aufgabe des Staates sein. Er sagte: „Wenn wir einen... Mehr...

 
6. Oktober 2016 Aktuell

2. Tagung des 5. Landesparteitages

Am 5. November 2016 findet in der Stadthalle Eisenberg die 2. Tagung des 5. Landesparteitages statt. Im Mittelpunkt wird mit dem Antrag des Landesvorstandes „Thesen zur Debatte für das Bundestagswahlprogramm 2017“ die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes stehen. Die gesellschaftliche und politische Entwicklung zeigt, dass bisher gewohnte... Mehr...

 
22. September 2016 Start

Ostdeutsche Landesvorsitzende: "Gysi kann in schwierigen Zeiten das Richtige tun"

Zur Entscheidung des Parteivorstandes, Gregor Gysi dem Bundesausschuss der Partei als Kandidaten für den Vorsitz der Europäische Linkspartei vorzuschlagen, erklären die Vorsitzenden der ostdeutschen Landesverbände Heidrun Bluhm (Mecklenburg-Vorpommern), Birke Bull (Sachsen-Anhalt), Susanne Hennig-Wellsow (Thüringen), Rico Gebhardt (Sachsen),... Mehr...

 
21. September 2016 Start

Hennig-Wellsow: "Geheimdienst ist nicht geeignet, wirksam zum Schutz demokratischer Rechte beizutragen."

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutz-Berichts 2014/2015 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen: „Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt unsere bisherige Einschätzung, dass der Geheimdienst nicht geeignet ist, wirksam zum Schutz demokratischer Rechte beizutragen. Am Beispiel der... Mehr...

 
19. September 2016 Start

Berlin hat den Wechsel gewählt!

Die Menschen in Berlin haben bei den Wahlen am 18. September 2016 zum Abgeordnetenhaus den politischen Wechsel gewählt, erklärt die Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow. Die Koalition unter der Führung der verfilzten Chaos-CDU wurde abgewählt. „Die einzige realistische und gute Option für Berlin ist... Mehr...

 

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Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

25. Mai 2018 Karola Stange/Soziales

Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken

Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“ beschlossen. Thüringen liegt im bundesweiten Ländervergleich mit der Armutsquote an elfter Stelle und weist unter den neuen Bundesländern die geringste Armutsquote auf. Allerdings wurden im umfangreichen Anhörungsverfahren zum... Mehr...

 
25. Mai 2018 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Unterstützung für die ACE-Aktion „Fahr mit Herz“

„Nach wie vor ist die Zahl der Unfallopfer im Straßenverkehr erschreckend hoch“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin, und bezieht sich auf die Verkehrsunfallstatistik. 2017 starben auf Thüringer Straßen 109 Menschen, wurden 1056 Unfälle mehr als im Vorjahr registriert. „Unbestritten notwendig sind deshalb... Mehr...

 
25. Mai 2018 Sabine Berninger/Asyl-Migration

25 Jahre Asylkompromiss: Populistische Stimmungsmache hat wieder Konjunktur

Mit Blick auf den morgigen 26. Mai erinnert Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Vor 25 Jahren beugte sich die herrschende Politik dem Druck des rassistisch aufgeheizten Mobs und einer durch eine beispiellose öffentliche Kampagne aufgestachelten ausländerfeindlichen Stimmung.“ Vor 25... Mehr...

 
24. Mai 2018 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Mitdiskutieren bei der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes

Ein wichtiger Bestandteil der betrieblichen Mitbestimmung in Behörden, Dienststellen und Einrichtungen ist die Vertretung der Beschäftigten durch die jeweiligen Personalräte. Um diese zu stärken, hat sich die Thüringer Landesregierung im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu modernisieren und vor allem zu... Mehr...

 
24. Mai 2018 Katharina König-Preuss/Medien/Steffen Dittes

EU-Datenschutzgrundverordnung: Rot-Rot-Grün stärkt Bürgerrechte in Thüringen

Bevor am morgigen Freitag die EU-Datenschutzgrundverordnung wirkt, wurde heute ein umfangreiches Gesetzespaket im Landtag zur Anpassung des Thüringer Landesrechts verabschiedet. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE: „Die EU-Datenschutzgrundverordnung und die entsprechenden Gesetzesanpassungen... Mehr...