Bericht aus dem Kreistag am 26.09.2024 – Fraktion Die Linke – Piraten/ÖDP

Als erstes stand in der vergangenen Kreistagssitzung eine ganz besonderer Punkt auf der Tagesordnung, die Ehrung der Preisträger:innen des Ideenwettbewerbs 2024 „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“. Im Rahmen dieser erhielten drei Projekte eine Spende und wurden von der Landrätin geehrt.

Den 3. Platz belegte die Aktion „Schwimm-eine-Runde-Tag für den guten Zweck“, ein regelmäßig stattfindendes Spendenschwimmen des Freibad Einsiedel e.V. aus Zella-Mehlis. Auf dem 2. Platz landete das Projekt „Handysprechstunde“ aus Floh-Seligenthal im Rahmen dessen die Klasse 7a der Regelschule, die Kirchgemeinde und die Gemeinde älteren Personen Hilfe mit dem Umgang mit dem Handy anbieten. Erstplatziert ist der Breitunger Weg der Generationen, ein Projekt der KOMBINE AG Breitungen, der Gemeinde, verschiedener Vereine, Bürger:innen, dem Kindergarten und lokalen Unternehmen.

Des Weiteren wurde über die erfolgten Konstituierungen der Ausschüsse berichtet. Im Rahmen dieser wurden Ausschussvorsitzende sowie deren Stellverterter:innen gewählt. So wurde auch unser Fraktionsmitglied Christian Horn als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport gewählt.

Bau- und Umweltausschuss:
Vorsitzender:  Ralf Holland-Nell                               Stellvertreter:  Thomas Kästner

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Vorsitzender:  Fabian Giesder                                  Stellvertreter:  Christian Horn

Rechnungsprüfungsausschuss
Vorsitzender:  Jan Abicht                                          Stellvertreterin: Beate Heßler

Werkausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunaler IT-Service (KITS)“
Vorsitzender:  Christoph Zimmermann                    Stellvertreter:  Ralf Holland-Nell

Jugendhilfeausschuss
Vorsitzende:    Christiane Barth                                Stellvertreter: Stefan Gerlach

Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Soziales
Vorsitzender:  Torsten Widder                                  Stellvertreter:  Markus Böttcher

Die Ausschüsse wurden außerdem um die berufenen Bürger:innen bereichert. Als Fraktion Die Linke – Piraten/ÖDP haben wir Ute Pfeiffer als erfahrenes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport entsandt. Für den Ausschuss für Kreisentwicklung haben wir Frank Möller vom ADFC benannt. Unsere berufenen Bürger:innen werden von Stefan Schellenberg aus der ÖDP im Bau- und Umweltausschuss komplettiert.

Im Rahmen des Energieberichts wurde festgestellt, dass im Jahr 2023 im Vergleich zu 2019 ca. ¼ an Wärmeverbrauch eingespart wurde. Außerdem ist die Energieproduktion des Landkreises durch PV-Anlagen von 2018 bis 2023 um über 50.000 kWh gestiegen. Ein großer Teil der so erzeugten Energie wird bereits in den kreiseigenen Schulen verbraucht. Der Stromverbrauch konnte bisher noch nicht signifikant reduziert werden.

Unbefriedigender hingegen war die Abstimmung über die Fortschreibung des Integrationskonzeptes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. Da sowohl AfD als auch CDU-Fraktion, dieses für den Erhalt von Fördermitteln notwendige Konzept, blockieren. Insbesondere die AfD zeigte in ihrem Beitrag Mal wieder, dass sie zum einen den Unterschied zwischen Flucht und Migration nicht verstehen und zum anderen einen weltoffenen, zukunftsorientierten Landkreis ablehnen. Als Fraktion Die Linke – Piraten/ÖDP halten wir eine Fortschreibung des Integrationskonzeptes insb. auch durch die hervorragende Arbeit der Integrationsbeauftragten und die verschiedenen Projekte, welche Bürger:innen vor Ort mit neu ankommenden vernetzen. Das Konzept wurde jedoch an den Kreis- und Finanzausschuss zurück überwiesen und soll nach einer Prüfung der finanziellen Auswirkungen einer Nichtverabschiedung erneut im Kreistag aufgerufen werden.