Entlastung in Gesundheitsberufen - Das ist uns nicht genug

Christian Schaft
KV-SMAktuell

Zum heutigen Sonderplenum und dem Antrag der CDU Fraktion zur Änderung des Gesetzes der Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Thüringen:

„Die CDU Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert in einer grotesken Art und Weise die Sparmaßnahmen des Thüringer Ministers Helmut Holter, der einzig und allein durch die engstirnige Sparpolitik der CDU in Form der globalen Minderausgabe, in eine solche Lage kommen musste."

"Bildung wollen wir beitragsfrei, vom Kindergarten bis zur Hochschule, dafür stehen wir als LINKE und das haben wir beim vergangenen Parteitag nochmals klargemacht. Wer anstatt in Bildung und Demokratie zu investieren lieber ein dickes Sparsäckle mit sich herumträgt um am längst überholten Mythos der Notwendigkeit der „schwarzen Null" festzuhalten, darf am Ende nicht die Gerechtigkeits-Keule vor sich her tragen. Das ist gelinde gesagt ein extrem schlechter Stil.", ergänzt die Co-Vorsitzende Grosse-Röthig.

„Wir wollen offensiv in Bildung investieren und ich lade die CDU Thüringen herzlich ein ihren Spar-Wahn zu überdenken und gemeinsam mit Rot-Rot-Grün in die Zukunft des Landes zu investieren", meint Schaft abschließend.