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Patrick Beier MdL

Erstattung der Elternbeiträge

Der Thüringer Landtag beschloss in seiner vergangenen Sitzung, dass die Elternbeiträge für Kindergärten, Horte, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für die Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden.

 

Sobald Einrichtungen länger als 15 Tage im Monat geschlossen waren und die Notbetreuung an maximal 5 Tagen pro Monat in Anspruch genommen wurde, kann eine Erstattung vorgenommen werden. Diese erfolgt an die Städte und Landkreise per Spitzabrechnung, das heißt, das Land erstattet den realen Betrag und die Kommunen geben diese an die Träger weiter.

Dieses Verfahren gilt rückwirkend ab den 1. Januar 2021 und wird bis zum 31. Dezember 2021 angewendet, falls es zu weiteren, teils auch regionalen Schließungen kommt.

 

„Die Entlastung der Eltern ist für uns von enormer Wichtigkeit. Eltern, die ihre Kinder während dieser schwierigen Situation, im Spagat zwischen Homeoffice und gegebenenfalls Homeschooling, betreuen mussten, sollen nicht für die fehlenden Leistungen zahlen müssen“, betont der Meininger Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Patrick Beier (DIE LINKE.)

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag wird sich auch weiterhin für die generelle Gebührenfreiheit von Kindergärten einsetzen. „Bildung sollte von Grund auf gebührenfrei sein und Kindergärten sind nicht nur Betreuungsangebote, sondern auch in erster Linie Bildungseinrichtungen, in denen Kinder die ersten Schritte der Welterkundung gehen. Somit kommt es auch in den kommenden Wochen und Monaten darauf an, den Kindern und ihren Eltern die bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen, dass sie nicht als die Verlierer der Krise hinausgehen. Denn: Jedes Kind ist wichtig!“, so Beier abschließend.


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