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Land schnürt kommunales Corona-Hilfspaket, Kommunen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bleiben handlungfähig

Land schnürt kommunales Corona-Hilfspaket, Kommunen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bleiben handlungfähig

 

„Das kommunale Corona-Hilfspaket ist seitens des Landes geschnürt. Alle Kommunen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen werden damit auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben", informiert der Haushaltspolitische Sprecher und Fraktions-Vize der LINKEN im Thüringer Landtag, Ronald Hande.

Für die Gemeinden, Städte und Landkreise stünden 185 Millionen Euro als direkte Finanzhilfe des Landes zur Verfügung. Einerseits könnten damit die Gemeinden und Städte ihre geringeren Steuereinnahmen ausgleichen. Dafür stellt das Land insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung. Zweitens werden 85 Millionen Euro nach einem bisherigen Schlüsselsystem verteilt, von dem auch die Landkreise in Thüringen profitieren. Auf die Region Schmalkalden-Meiningen entfallen demnach für den Landkreis Schmalkalden-Meiningen gut 2,5 Millionen Euro, für die Städte Schmalkalden und Meiningen jeweils rund 1,4 Millionen Euro. Die Stadt Zella-Mehlis erhält Hilfen in Höhe von gut 900 000 Euro.

Das Hilfspaket des Landes wurde am heutigen Freitag beschlossen. Die Kommunen können jetzt zeitnah mit der finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. „Mit dem nunmehr beschlossenen Hilfsprogramm hat der Landtag fraktionsübergreifend Handlungsfähigkeit in Zeiten der Krise bewiesen. Das ist ein Verdienst aller demokratischen Kräfte im Parlament.", betont abschließend Ronald Hande.


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