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Heike Werner Steffen Dittes

Mitgliederbrief

Heike Werner

Liebe Genossinnen und Genossen,

unser Wahlergebnis im Bund, aber auch in Thüringen zur Bundestagswahl am Sonntag ist bitter und hat uns alle enttäuscht. Der Wahlkampf, der über weite Strecken medial eher als eine Kanzler:innen-Direktwahl mit drei Kandidat:innen anmutete, hat DIE LINKE als wählbare Partei mit guten Inhalten in den Hintergrund treten lassen. Die Vergleiche der Wahlprogramme haben immer wieder ergeben, dass z.B. das Steuerkonzept von DIE LINKE und die Positionen für einen Klimaschutz besonders ambitioniert und durchdacht gewesen sind. Aber, es ist uns nicht gelungen, uns als im Parlament notwendiger und glaubhafter politischer Akteur zu etablieren. Wir haben auch als Landesvorstand am Tag nach der Wahl begonnen, Ursachen und Schlussfolgerungen zu diskutieren. Für fertige Antworten ist es zu früh, in der Analyse dürfen wir uns weder von Interessen noch von bereits feststehenden Meinungen leiten lassen, sondern jede These diskutieren und prüfen.

Aber fest steht, die 2.269.993 Stimmen und 4,9 Prozent sind kein Ergebnis, mit dem wir einfach weiter machen können. Verlierer des 26.09.21 ist nicht allein DIE LINKE als Partei, sondern die vielen Menschen im Land, die auf uns angwesiesen sind. Für uns als gesamtdeutsche Partei muss jetzt die Frage im Mittelpunkt stehen, wie wir unsere Vorstellungen einer gerechten und solidarischen Gesellschaft so zu vermitteln, dass sie als wirkliche Alternativen wahrgenommen werden und der Glaube an die Durchsetzungsfähigkeit unserer Ideen wieder aufleben.

Landespolitisch heißt das konkret für uns in Thüringen, dass wir unsere Erfolge und verfolgten Projekte stärker in den Fokus stellen und die eigene Beteiligung und Handschrift deutlich hervorheben und damit den gesellschaftlichen Mehr- und Gebrauchswert LINKEr Politik erfahrbar zu machen. Die nächste große Herausforderung wird die Verabschiedung des Haushaltes sein. Dabei wird es nicht nur um die Handlungsfähigkeit auch gerade der aus dem landeshaushalt finanzierten sozialen Infrastruktur gehen, sondern auch um den Erhalt und Ausbau wichtiger linker Projekte nicht nur im sozialen Bereich.

Auch als Landesverband werden wir uns nach der Neuwahl des Landesvorstandes am 20. und 21. November auch darüber verständigen, wie wir uns strukturell und organisatorisch in der Zusammenarbeit in der Partei, aber auch in der Zusammenarbeit mit Mandatsträger:innen und Regierungsmitgliedern aufstellen werden, damit die politischen Kompetenzen und das hohe Engagement unserer Mitglieder bei Wahlen auf allen politischen Ebenen wieder stärker politisch wirksam werden. Als Landesverband werden wir die Aufgaben und Herausforderungen angehen, die uns das Wahlergebnis auferlegt haben.

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit Susanne Hennig-Wellsow, Ralph Lenkert und Martina Renner wird der Thüringer Landesverband auch weiterhin mit drei Abgeordneten im Bundestag vetreten sein. Wir danken all unseren Kandidierenden und den Wahlkämpfenden für den hohen Einsatz in den letzen Wochen.  Wir laden Euch ein, auch weiterhin an einer auch in der Zukunft starken LINKEN mit uns gemeinsam zu arbeiten.

 

Solidarische Grüße

 

Heike Werner                              Steffen Dittes


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