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Jörg Schindler
Jörg Schindler

Jörg Schindler

Sofortinformation des Bundesgeschäftsfüh-rers über die Beratung des Geschäftsfüh-renden Parteivorstandes am 26. November 2018

Liebe Genossinnen und Genossen,


der geschäftsführende Parteivorstand verständigte sich zu aktuellen Themen: das Kandidat / innen-Rennen der CDU (Richtungsentscheidung), der Höhenflug der Grünen, der Brexit, die von Merz neu angestoßene Debatte um das Asylrecht, das Neuauflammen des Ukraine-Konflikts und die Islamkonferenz.


Weiterhin informierten sich die Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes über die Landesparteitage des Wochenendes. In Hessen stand die Auswertung der Ergebnisse der Landtagswahl im Mittelpunkt. Neu gewählt wurde auch der Vorstand mit seinen Landesvor-sitzenden Petra Heimer (neu) und Jan Schalauske. In Bremen beschlossen die Delegierten ihr Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2019.  außerdem bekräftigte der Parteitag die Unterstützung des Volksbegehrens für mehr Personal im Krankenhaus. Der Landesparteitag in Baden-Württemberg wählte Sarah Mirow (neu) und Dirk Spöri als Landesvorsitzende und verabschiedete kommunalpolitische Leitlinien.


In Vorbereitung der gemeinsamen Klausur von Parteivorstand und Bundestagsfraktion zum Thema Migrationam 30.11. informierten Katja Kipping und Bernd Riexinger, dass sie die Initiative ergriffen haben, einen Entwurf für ein gemeinsames Positionspapier mit den beiden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion zu formulieren. Das Papier der Vorsitzenden nimmt die Parteitags-beschlüsse zum Ausgangspunkt und soll eine gemeinsame  Grundlage für die Debatte auf der Klausur werden. Mit dem Beschluss eines gemeinsamen Positionspapiers durch die Klausur wollen wir bewirken, dass die migrationspolitische Position der Partei in der Öffentlichkeit klar und nachvollziehbar dargestellt wird.


Am vergangenen Samstag fand in Berlin die zweite Regionalkonferenz zur bevorstehenden Wahl zum EUParlament statt. Die Konferenz war gut besucht. Es gab intensive und sehr gute Debatten zu unseren europapolitischen Positionen und zur Wahlstrategie.


Ebenfalls am vergangenen Samstag traf sich das Netzwerk „DIE LINKE. hilft“ zu einem Austausch. Das gut besuchte Treffen zeigte das hohe Engagement und die hohe Professionalität der Aktiven. Für das kommende Jahr wurden die Intensivierung des Netzwerks sowie ein weiteres Treffen vereinbart.


Außerdem berichtete ich, dass in Reaktion auf meine Information über Planungen von Wahlan-tritten der Initiative "Aufstehen" bei Kommunalwahlen verschiedene Erstaufrufer_innen von „Aufstehen“, die auch Funktionen in Parteivorstand und Bundestagsfraktion innehaben, erklärt haben, dass derartige Konkurrenzkandidaturen zur LINKEN nicht beabsichtigt sind. Dies nahmen die Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes zur Kenntnis.

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  1. 11:00 - 12:00 Uhr
    Zella-Mehlis, Ecke Straße der Antifa / Heinrich-Heine-Straße Stadtvorsitzende

    Ehrung

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  1. 18:00 - 20:00 Uhr
    Schmalkalden, Bürgerbüro, Hoffnung 11 Stadtvorsitzende

    Beratung Stadtvorstand Schmalkalden

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  1. 17:00 - 19:00 Uhr
    Meiningen, Geschäftsstelle, Eleonorenstraße 10 Kreisvorsitzender

    Beratung Kreisvorstand

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