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Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen


Nachruf für Kurt Pappenheim

Foto: Elke Pudszuhn
Kurt Pappenheim
Kurt Pappenheim

Mit Trauer und Betroffenheit hat DIE LINKE. Thüringen heute die Nachricht zur Kenntnis nehmen müssen, dass Kurt Pappenheim aus Schmalkalden verstorben ist. Im Juli hat er seinen 91. Geburtstag noch im Kreise seiner Familie mit langjährigen Freunden und Genossen feiern können. Weiterlesen


Chemnitz, 1. September: Herz statt Hetze

Seit vergangenem Sonntag kam es zu schrecklichen von Gewaltbereitschaft und Hass getragenen Szenen in der Chemnitzer Innenstadt. Erschütterung haben vor allem die Bilder von Jagdszenen rechter Hooligangruppierungen auf Menschen, die nicht in deren Weltbild passen und vor Allem Migrantinnen und Migranten, ausgelöst. Szenen der Hetzjagten und der Lynchjustiz haben das Bild unserer Stadt in den vergangenen Tagen bestimmt. Dem müssen wir Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt und eine klare humanistische Position entgegensetzen und somit der Stadt wieder ein anderes Gesicht geben. Weiterlesen


Heucheln, Hetzen, Hitlergrüße – Höcke-Besuch in Chemnitz soll weitere rassistische Ausschreitungen anfeuern

„Die Ankündigung eines „Trauermarschs“ in Chemnitz durch den AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nichts als Heuchelei und heizt die Situation in Chemnitz weiter an. Die AfD ist politisch verantwortlich für die rassistischen Übergriffe und tut alles dafür, dass die Situation weiter eskaliert“. Damit reagieren die Stellvertretende Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Martina Renner, und die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow auf den von Höcke und anderen AfD-Politikern geplanten „Trauermarsch“ am kommenden Samstag in Chemnitz. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow zu den Umfragen von Infratest und Civey

Susanne Hennig-Wellsow: "Natürlich wollen wir mehr. Aber es gilt weiterhin, dass die Thüringerinnen und Thüringer am 27.Oktober 2019 entscheiden, wie die politische Zukunft aussieht. Wir haben eine klare Vision für unseren Freistaat: Eine rot-rot.grüne Landesregierung bietet soziale Sicherheit und soziale Stabilität für die Mehrheit der Menschen. Die Herausforderung für uns ist dies - in Zeiten der Unsicherheit und Zukunftsangst - den Menschen zu garantieren. Daran hat DIE LINKE die letzten Jahre in der rot-rot-grünen Landesregierung gearbeitet. Für deren Fortsetzung wollen wir gemeinsam mit unseren Partnern einen neuen Auftrag. Letztlich ist eine politische Alternative zu Rot-Rot-Grün auch nach diesen Umfragen nicht erkennbar. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow: "Natürlich hätten wir uns ein anderes Ergebnis erhofft."

Zum Thüringen Trend - der Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR - erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen Susanne Hennig-Wellsow: "Natürlich hätten wir uns ein anderes Ergebnis erhofft. Aber entschieden wird am Wahltag 2019. Wir kämpfen unbeirrt um eine weitere r2g- Mehrheit. Dafür haben wir beste Voraussetzungen: Die rot-rot-grüne Regierungskoalition und Ministerpräsident Bodo Ramelow haben hohe Zustimmungswerte. In einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würde Bodo Ramelow laut Umfrage Mike Mohring klar schlagen. Weiterlesen


100% Frieden statt 2% Rüstungswettlauf

DIE LINKE. Thüringen ruft zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September zu Aktionen gegen Krieg, Aufrüstung und Waffenexporte auf. Weiterlesen


Zum 74. Todestag - Gedenken an Ernst Thälmann

Am Samstag 18. August ab 16:00 Uhr findet das Gedenken an Ernst Thälmann in der Gedenkstätte Buchenwald statt. 74 Jahre zuvor ermorderten die Nazis ihren erbitterten Gegner im Konzentrationslager Buchenwald. Als eine von vielen Vergeltungsmaßnahmen nach dem Attentat vom 20. Juli 1944 befahl Hitler am 14. August Thälmann zu exekutieren. Der Vorsitzende der KPD war bereits am 3. März 1933 verhaftet worden. Nie vor Gericht gestellt, begannen für Thälmann fast 11 ½ Jahre Haft an wechselnden Orten, die mit seinem Tod endete. Weiterlesen


Vergessen des Ostens hat System

Die Bundesregierung will als Antwort auf die Luftverschmutzung in einigen ausgewählten Städten Busse und Bahnen fördern. "Enttäuschend", nennt Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, die Ankündigung. "Ursprünglich waren Modellprojekte für fahrscheinfreien Nahverkehr in der Debatte. Übrig geblieben sind 130... Weiterlesen


Im Widerstand gegen Hitler und Stalin

Zum 129.Geburtstag Willi Münzenbergs am 14.August 2018 erinnert DIE LINKE. Thüringen an den prominenten antifaschistischen Publizisten. Am 14. August, 08:30 Uhr wird Münzenberg mit einer kurzen Kundgebung vor dessen Geburtshaus in der Augustinerstraße 31 gedacht werden. Münzenberg bleibt bis heute ein Vorbild für eine unverbrüchliche linke Haltung in der Arbeiterbewegung, die auch den Widerspruch gegen die herrschende Linie vorsah. Auch heute können wir von seinem praktischen Internationalismus und einen modernen Ansatz der Massenagitation lernen. Weiterlesen


Keine Einführung der Dienstpflicht!

Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, erklärt in der Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht: Unsere junge Generation darf nicht das Kanonenfutter oder der Notnagel für eine katastrophale Politik sein - keine Einführung der Dienstpflicht! "Die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien wollen mit der Debatte um die Dienstpflicht im Sommerloch ihr eigenes Versagen verschleiern. Seit Jahren fordert DIE LINKE mehr Personal in der Pflege und friedenspolitische Lösungen in internationalen Konflikten. Bessere Bezahlung im Pflegebereich und eine Abschaffung der kostenpflichtigen Ausbildungsgänge, um das Berufsfeld attraktiver zu machen, sowie eine Außenpolitik ohne militärische Aufrüstung wären ebenso notwendig. Zu einem solchen Politikwechsel ist die Bundesregierung jedoch nicht bereit. Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE


Ina Leukefeld

Bessere Jobaussichten für Langzeitarbeitslose: DIE LINKE begrüßt Initiative, jedoch bleibt Nachbesserungsbedarf

Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung die Job-Aussichten für Langzeitarbeitslose verbessern und einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen. „Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) postulierte ‚Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle‘ klingt gut, allerdings hat der Gesetzentwurf erhebliche Mängel“, so die arbeitspolitische Sprecherin der Faktion DIE LINKE, Ina Leukefeld. Weiterlesen


Maaßen endlich abtreten lassen

Angeblich verfügt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen über keine Informationen, dass rassistische Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden haben. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und der Linkspartei in Thüringen: „Maaßen verharmlost Nazi-Gewalt in Chemnitz, wenn er offenbar ohne Belege die einhelligen Aussagen von Opfern und Medienberichte in Zweifel zieht. Seine Treffen mit der AfD, von ihm gestreute offenbare Falschinformationen über einen Spitzel im Umfeld des Terroristen Amri und nun die angebliche Ahnungslosigkeit über rassistische Angriffe in Chemnitz: die Lügen-Behörde Verfassungsschutz beweist immer wieder ihre Untauglichkeit - sie gehört aufgelöst. Mindestens aber muss Maaßen aus dem Amt befördert werden.“ Weiterlesen


Steffen Dittes, Katharina König-Preuss

Auch Verfassungsschutzbericht 2017 bestärkt Zweifel an Behörde

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts für 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch der diesjährige Bericht kann die vielmals behauptete Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) als ‚Frühwarnsystem‘ nicht belegen. Der Bericht ist auch nicht geeignet, wie etwa im Vorwort noch behauptet, ‚politischen Verantwortungsträgern notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen‘, wenn man einmal davon absieht, dass dies eigentlich auch keine Aufgabe eines mit geheimdienstlichen Befugnissen ausgestatteten Nachrichtendienstes sein dürfte. Erneut enthält der Jahresbericht längst Bekanntes durch Polizei, Journalisten und antifaschistischen Gruppen, diffamiert wiederum zivilgesellschaftlich Engagierte und verbreitet unbelegte Behauptungen.“ Weiterlesen


Anja Müller

LINKE-Mitglieder ziehen positive Bilanz - Thüringer Petitionsausschuss war auf Bildungsreise in Schottland

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages nutzte die Ausschussreise nach Schottland intensiv, um sich über das dortige Petitionsrecht und die Funktion von Ombudspersonen zu informieren. Gespräche im Parlament von Schottland machten deutlich, dass es von Vorteil ist, die Ausschüsse offen und transparent arbeiten zu lassen. Außerdem gebe es gute Gründe, dass Petitionen, die ein nationales Anliegen betreffen, ohne Unterschriftensammlung im Parlament debattiert werden können. Weiterlesen


Frank Kuschel

LINKE begrüßt Kurswechsel der CDU beim Straßenausbaubeitragsrecht und ist auf konkrete Vorschläge gespannt

„Ich freue mich, dass die CDU nach nunmehr 25 Jahren ihre Position beim Straßenausbaubeitragsrecht überdenkt und einen Kurswechsel vornimmt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Frank Kuschel. Damit reagiert er auf das Angebot des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring, dass die Union bereit sei, bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mitzuwirken. Weiterlesen