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Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen


Zum 74. Todestag - Gedenken an Ernst Thälmann

Am Samstag 18. August ab 16:00 Uhr findet das Gedenken an Ernst Thälmann in der Gedenkstätte Buchenwald statt. 74 Jahre zuvor ermorderten die Nazis ihren erbitterten Gegner im Konzentrationslager Buchenwald. Als eine von vielen Vergeltungsmaßnahmen nach dem Attentat vom 20. Juli 1944 befahl Hitler am 14. August Thälmann zu exekutieren. Der Vorsitzende der KPD war bereits am 3. März 1933 verhaftet worden. Nie vor Gericht gestellt, begannen für Thälmann fast 11 ½ Jahre Haft an wechselnden Orten, die mit seinem Tod endete. Weiterlesen


Vergessen des Ostens hat System

Die Bundesregierung will als Antwort auf die Luftverschmutzung in einigen ausgewählten Städten Busse und Bahnen fördern. "Enttäuschend", nennt Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, die Ankündigung. "Ursprünglich waren Modellprojekte für fahrscheinfreien Nahverkehr in der Debatte. Übrig geblieben sind 130... Weiterlesen


Im Widerstand gegen Hitler und Stalin

Zum 129.Geburtstag Willi Münzenbergs am 14.August 2018 erinnert DIE LINKE. Thüringen an den prominenten antifaschistischen Publizisten. Am 14. August, 08:30 Uhr wird Münzenberg mit einer kurzen Kundgebung vor dessen Geburtshaus in der Augustinerstraße 31 gedacht werden. Münzenberg bleibt bis heute ein Vorbild für eine unverbrüchliche linke Haltung in der Arbeiterbewegung, die auch den Widerspruch gegen die herrschende Linie vorsah. Auch heute können wir von seinem praktischen Internationalismus und einen modernen Ansatz der Massenagitation lernen. Weiterlesen


Keine Einführung der Dienstpflicht!

Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, erklärt in der Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht: Unsere junge Generation darf nicht das Kanonenfutter oder der Notnagel für eine katastrophale Politik sein - keine Einführung der Dienstpflicht! "Die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien wollen mit der Debatte um die Dienstpflicht im Sommerloch ihr eigenes Versagen verschleiern. Seit Jahren fordert DIE LINKE mehr Personal in der Pflege und friedenspolitische Lösungen in internationalen Konflikten. Bessere Bezahlung im Pflegebereich und eine Abschaffung der kostenpflichtigen Ausbildungsgänge, um das Berufsfeld attraktiver zu machen, sowie eine Außenpolitik ohne militärische Aufrüstung wären ebenso notwendig. Zu einem solchen Politikwechsel ist die Bundesregierung jedoch nicht bereit. Weiterlesen


Solidarisch an der Seite der Beschäftigten

In Bad Langensalza solidarisiert sich DIE LINKE mit den Beschäftigten der Celenus Klinik an der Salza und organisiert eine Unterschriftensammlung mit den Forderungen: Guter Lohn für gute Arbeit, Bereitschaft zum Schlichtungsverfahren, Abschluss eines Tarifvertrages und Rücknahme von Kündigungen. Darüber hinaus haben Mitglieder der Partei DIE LINKE. Thüringen und des Kreisverbandes Unstrut-Hainich-Kreis am 24. Juli unter dem Motto: „Wir stehen immer an eurer Seite!“ einen Demonstrationszug der Beschäftigten der Celenus Klinik durch die Innenstadt von Bad Langensalza unterstützt. Weiterlesen


Wir brauchen einen gesellschaftlichen Aufbruch

Katja Kipping und Bernd Riexinger (Parteivorsitzende) sowie Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) und Harald Wolf (Bundesschatzmeister) haben sich in einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt. Weiterlesen


DIE LINKE. Thüringen ruft zur Teilnahme an der Demo der Initiative SEEBRÜCKE am 22.7. 2018 in Erfurt auf.

In den letzten Tagen haben die Medien über die Ereignisse rund um die Rettung der Menschen auf der „Lifeline“ und den juristischen Folgen für den Kapitän und die Mannschaft berichtet. Diese Berichterstattung hat viele Menschen bewegt. In verschiedenen Städten haben bereits öffentliche Veranstaltungen stattgefunden bzw. werden vorbereitet, um die AktivistInnen der Seenotrettung zu unterstützen und ein deutliches Zeichen zu setzen, damit Gerettete einen sicheren Hafen anlaufen können. Auch in Erfurt hat sich innerhalb weniger Stunden ein Bündnis aus Jugendorganisationen demokratischer Parteien und verschiedenen Vereinen und Verbänden gebildet. Das Bündnis ruft zur Demo zur Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer bereits am kommenden Sonntag von 15.00 bis 18.00 Uhr in Erfurt vor dem Anger 1 (Neuer Angerbrunnen) auf. Weiterlesen


Die Wahlen waren überschattet von Repressionen und Wahlmanipulation

Am Sonntag, den 24. Juni 2018 fanden in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen statt. Die HDP hatte zuvor um internationale Unterstützung bei der Wahlbeobachtung gebeten. Wir, die linke Landtagsabgeordnete, Kati Engel, und das Landesvorstandsmitglied der LINKEN, Arif Rüzgar, sind diesem Aufruf gefolgt. Die Opposition, insbesondere die HDP, befürchteten Repressionen, Schikanen und Wahlfälschungen, wie schon in den vergangen Wahlen zuvor. Einige Wahlbeobachter*innen wurden bereits direkt am Flughafen zur Rückreise gezwungen. Andere wurden verhaftet. Auch die OSZE hatte zahlreiche Wahlbeobachter*innen entsandt. Weiterlesen


DIE LINKE. Thüringen unterstützt Tage der Weltoffenheit in Themar

Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra (Südthüringen) setzt dem von Neonazis ausgerufenen sogenannten „Tagen der nationalen Bewegung“ gemeinsam mit vielen Aktiven aus Themar und Umgebung, aber auch aus anderen Regionen Thüringens, die TAGE DER WELTOFFENHEIT in Themar vom 08.06. bis 09.06.2018 entgegen. DIE LINKE. Thüringen... Weiterlesen


Internationaler Aktionstag gegen die türkische Invasion in Kurdistan

Die Invasion des türkischen Militärs in Rojava (Nordsyrien) verstößt gegen das internationale Völkerrecht. DIE LINKE. Thüringen unterstützt den Aufruf der Kurdinnen und Kurden und weiterer demokratischer Kräfte zum globalen Aktionstag am 26.05.2018 mit der Forderung der sofortigen Beendigung der Invasion. Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE


Anja Müller

Mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzen

Anlässlich der ersten Wahl zur Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, betont LINKE-Abgeordnete Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion: „Die Wahl vom Januar 1919 war für die gesellschaftspolitische Entwicklung in Deutschland und damit auch Thüringen ein entscheidender Schritt. Zum ersten Mal durften Frauen in Deutschland wählen und konnte auch in das Parlament, die Nationalversammlung, gewählt werden. Obwohl seitdem noch weitere Fortschritte in Sachen Gleichstellung von Frauen erzielt wurden, gibt es immer noch ‚Baustellen‘. So muss dringend erreicht werden, dass mindestens die Hälfte der Parlamentssitze mit Frauen besetzt ist. Für diese Parität halten wir als LINKE eine gesetzliche Quote für die Kandidatenlisten dringend für notwendig, sowohl für den Landtag als auch die Kommunalvertretungen.“ Weiterlesen


Steffen Dittes

Absurd, demokratiefeindliche Bestrebungen durch Demokratiebeschränkungen bekämpfen zu wollen

Zur Ankündigung eines Entwurfs für ein Landesversammlungsgesetz durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Dittes: „Insbesondere bei extrem rechten Konzertveranstaltungen geäußerte und durch Musik untermalte, Menschenrechte wie Menschenwürde gleichermaßen in Frage stellende politische Einstellungen für demokratiefeindlich, gefährlich und unerträglich zu halten, ist das eine, das alle Demokraten eint. Etwas anderes ist es aber, auf solche Einstellungen mit den Mitteln eines gesetzlichen Verbotes zu reagieren und das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken.“ Weiterlesen


Sabine Berninger

Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung

„Doch: Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung“, widerspricht Sabine Berninger, Obfrau der LINKEN in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags, der Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Rassismus sei kein drängendes Thema für Verwaltung. „Dass sich die #EnqueteRassismus damit beschäftigt, hat Gründe und die liegen auch in Verwaltungshandeln.“ Weiterlesen


Johanna Scheringer-Wright

Scheringer-Wright: „Die Agrarwende ist überlebenswichtig“

Mit Blick auf die am Freitag beginnende Internationale Grüne Woche sagt die agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Dieses Jahr wird entschieden, welche Agrarpolitik in der EU in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird. Die Verhandlungen der Agrarminister, der EU-Kommission und der Interessenverbände laufen auf Hochtouren. Im Mai finden die Wahlen für das EU-Parlament statt. Deshalb ist es jetzt notwendig, Druck zu machen für eine soziale, ökologische und tiergerechte Agrarwende.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Die AfD ist eine extrem rechte Partei – für diese Feststellung braucht es keinen Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte heute, zur Frage einer möglichen Beobachtung die AfD zum Prüffall zu erklären. Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer will diesen Verfassungsschutz denn ernst nehmen. Er hat im Jahr 2019 angekündigt, ab sofort öffentliche Auftritte und Verlautbarungen der AfD dahingehend zu untersuchen, ob es in der Partei extrem rechte Bestrebungen gebe. Antifaschistische Initiativen, Journalisten und Wissenschaftler haben in den letzten fünf Jahren mit einer Vielzahl von Recherchen und Analysen nachgewiesen, dass die AfD extrem rechts ist, sich rassistisch, antisemitisch und nationalistisch äußert und verhält und auch keinen Hehl daraus macht, anderen Menschen Grundrechte abzusprechen.“ Weiterlesen