Die Tatsache, dass das Oberverwaltungsgericht Weimar die Verantwortlichen der Stadt Leinefelde per Urteil zur „Ausrichtung“ des NP- Parteitages zwingt, hat der PDS-Landesvorsitzende, Dieter Hausold, mit Bedauern zur Kenntnis nehmen müssen. Das Urteil zeigt, dass die Gefahr des weiteren Erstarkens des Rechtsextremismus nicht durch gerichtliche… Weiterlesen

Der PDS-Landesvorstand Thüringen hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit der Absicht der NPD auseinandergesetzt in Thüringen einen Bundesparteitag abzuhalten. Es handelt sich um einen erneuten Versuch politische Ziele der Rechtsextremen zu diskutieren und nach den Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen politischen Einfluss… Weiterlesen

Mit Empörung hat der Thüringer PDS-Vorsitzende, Dieter Hausold, den Schritt eines ehemaligen PDS-Kreistagsmitgliedes im Rhein-Sieg-Kreis zur Bildung einer „Technischen Fraktion“ mit NPD und „Bündnis für Deutschland“ zur Kenntnis nehmen müssen und auf das schärfste verurteilt. Ein solcher Schritt ist weder mit dem Programm der PDS vereinbar… Weiterlesen

Die Forderung der BDI-Chefs Rogowski nach Kürzung des Arbeitslosengeldes II um weitere 20 bis 25%, die Aufhebung des Kündigungsschutzes und die Einführung eines Niedriglohnsektors bezeichnete der PDS-Landesvorsitzende Dieter Hausold als Beleg dafür, dass bestimmte Kreise der Wirtschaft völlig den Boden unter den Füßen verloren haben. … Weiterlesen

Die großangelegten Feierlichkeiten zum „Tag der deutschen Einheit“ in Erfurt bezeichnete der PDS-Landesgeschäftsführer Knut Korschewsky als das falsche Signal in Zeiten, in denen tiefe Einschnitte in das Sozialsystem durchgeführt werden und den Menschen unverantwortlich viel abverlangt wird. Viel notwendiger sei es, Schritte einzuleiten, um… Weiterlesen

Die Entscheidung der Bundesregierung wegen der anhaltenden Proteste gegen die Hartz-Gesetze mit einer Aufklärungsoffensive zu reagieren, stößt bei der PDS auf scharfe Kritik. Nach Ansicht von Ralf Hauboldt, stellv. Landesvorsitzender der PDS Thüringen, ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht aller Betroffenen. „Nach den täglich neuen… Weiterlesen

Bei der Kommunalwahl am 27. Juni treten in Thüringen 106 junge Menschen unter 30 Jahren für die PDS an. Darüber informierte Wahlkampfchef Knut Korschewsky heute in Erfurt. „Damit werden wir nicht nur im neuen Landtag - wo die PDS mit Mathias Bärwolff den jüngsten Abgeordenten stellt - mit Jugendlichen für Jugendliche Politik gestalten können“,… Weiterlesen

Der Landesvorstand der PDS Thüringen hat drei Tage nach der Landtagswahl erste Entscheidungen für eine zukünftige Landtagsfraktion getroffen. Landesvorsitzender Dieter Hausold schlug dem Parteigremium vor, für den neuen Fraktionsvorsitz den Amtsinhaber Bodo Ramelow zu wählen. Parlamentarischer Geschäftsführer soll der Eichsfelder Werner Buse… Weiterlesen

Der Landesvorsitzende der PDS Thüringen Dieter Hausold hat am 26. Mai in Gera an Herrn Pohl vom Landesvorstand des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen das Landtagswahlprogramm als Hör-CD übergeben. "Die PDS will damit auch blinden und sehbehinderten Menschen die Möglichkeit geben, sich mit den inhaltlichen Positionen der PDS… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Anschuldigungen gegen den Vorstandschef der Sparkasse Mittelthüringen Dieter Bauhaus hat der stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Thüringen Ralf Hauboldt eine außerordentliche Verwaltungsratssitzung gefordert. Hauboldt, der selbst im Verwaltungsrat der Sparkasse sitzt, forderte heute den … Weiterlesen

„Museen sind nicht nur Bewahrer unserer Vergangenheit, sondern auch lebendige Orte des Wissens und der wissenschaftlichen Forschung. Sie fördern das Verständnis für unsere Geschichte und tragen entscheidend zur Bildung bei“, sagt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, anlässlich des Internationalen Museumstages 2024." Weiterlesen

Durch die geplante Krankenhausreform ergeben sich für die Länder neue Finanzierungsfragen bezüglich einer nachhaltigen finanziellen Ausstattung der Kliniken. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Durch den von der Landesregierung aufgespannten Rettungsschirm von… Weiterlesen

Heute hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales, Karola Stange, mit Vertreter:innen des VdK Hessen-Thüringen getroffen um aktuelle sozialpolitische Themen zu behandeln. Der VdK Hessen-Thüringen wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden Jörg Kubitzki, der Referentin für… Weiterlesen

An der Arbeitszeitbefragung des öffentlichen Dienstes, die von der Gewerkschaft ver.di vorgestellt wurde, nahmen bundesweit 285.000 Beschäftigte teil. Zu den Ergebnissen äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Die Arbeitszeitbefragung hat deutlich gezeigt:… Weiterlesen

Im Anschluss an eine auswärtige Sitzung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher Ralf Plötner das AWO-Pflegezentrum in Weimar besucht. „Im Rahmen des Besuches haben wir wichtige Einblicke aus dem konkreten Arbeitsalltag der Beschäftigten erhalten. Gerade dies ist zentral, um die Bedingungen in… Weiterlesen