DIE LINKE: Nein zur NATO – Nein zum Krieg!

Die Friedensteinkaserne in Gotha lädt am 12.2.2009 ein, um sich von Soldatinnen und Soldaten zu verabschieden, die in den nächsten beiden Jahre zum Einsatz nach Afghanistan fahren. Sicherheitsunterstützung innerhalb der ISAF- Truppe ist das Ziel für Soldatinnen und Soldaten aus Bad Salzungen, Gera, Bad Frankenhausen und Gotha.

Anlässlich dieser Verabschiedung der Soldaten erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN Thüringen, Knut Korschewsky: „Die Militäreinsätze in Afghanistan haben nicht zu Frieden, sondern zu mehr Gewalt und Terror im Land geführt. Die Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF übernimmt zunehmend die Aufgaben und die Art der Kriegsführung der völkerrechtswidrigen Operation Enduring Freedom. Dazu gehören auch Menschenjagd und gezielte Tötungen.“

Infolgedessen steigt die Zahl der Opfer in der afghanischen Zivilbevölkerung immer weiter an. Trotz des massiven Militäreinsatzes sind Ziele wie Wiederaufbau, Demokratie und Sicherheit in weite Ferne gerückt. Die NATO-Strategie, Ziviles und Militärisches miteinander zu verbinden, hat dem Wiederaufbau und vor allem dem Engagement ziviler Organisationen sogar schwer geschadet. Die Truppen sind selbst zum Unsicherheitsfaktor geworden.

DIE LINKE hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. „Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sondern sie ist längst Teil des Problems“, so Korschewsky.

Wir fordern den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und setzen uns für den zivilen Wiederaufbau ein. Es gibt Alternativen zu diesem Krieg. Gemeinsam mit Aktivistinnen und Aktivisten, auch aus Afghanistan, setzt sich DIE LINKE für die Stärkung von demokratischen Kräften und insbesondere von Frauen in Afghanistan ein. Der Einsatz der Bundeswehr hat die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bisher weit über 2 Milliarden Euro gekostet. Dieses Geld muss für den zivilen Wiederaufbau des Landes eingesetzt werden.

Gemeinsam mit zahlreichen Friedensinitiativen und sozialen Bewegungen ruft DIE LINKE bundesweit zu Protesten gegen den NATO-Gipfel Anfang April in Strassburg und Baden-Baden auf.