Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

Heute stellt die Thüringer Sozialministerin Heike Werner (Die Linke) eine wissenschaftliche Auswertung der bisherigen Erfolge des Programms „AGATHE – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit im Alter“ vor. Das Projekt ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung und der Thüringer Linken, um der Einsamkeit von älteren Menschen aktiv entgegenzuwirken.… Weiterlesen

Nach Medienberichten sieht der aktuelle Entwurf des „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ der Bundesregierung für Gesundheitskioske entgegen der Planung keine Überführung in die Regelversorgung vor. Die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, und der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke… Weiterlesen

Das am 11. April 2024 auf "Welt TV" gesendete "Duell" zwischen den beiden Thüringer Oppositionspolitikern Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) kommentiert die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: "Und gewonnen hat Bodo Ramelow. Das waren 70 Minuten Parolen und Phrasen. Zwei Oppositionspolitiker bemühten sich, ins… Weiterlesen

Das Testzentrum von CATL für Batterien am Erfurter Kreuz wurde nun durch VW zertifiziert und somit der Standort weiter gestärkt. Dass die hohen Standards des Weltkonzerns und Großkunden der hiesigen Produkte erfüllt werden können, ist ein wichtiger Schritt hin zum Batterieland Thüringen. Die Linke Thüringen gratuliert dem Unternehmen zu dem Erfolg… Weiterlesen

Die Linke Thüringen und die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erinnern an den 79. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 und rufen zur Teilnahme an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen in den nächsten Tagen, unter anderem am 14. April in Buchenwald und am 15. April in Mittelbau-Dora,… Weiterlesen

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitsgruppe zur Reform der gesetzlichen Regelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen schlägt eine grundlegende Überarbeitung des geltenden Rechts vor. Die Linke Thüringen begrüßt die Vorschläge und fordert die Regierung zu schnellen Schritten und einer Abschaffung des §218 auf. Dazu sagt die Co-Vorsitzende der… Weiterlesen

Vor der heute beginnenden dritten Verhandlungsrunde der Gewerkschaft IG BAU mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder zum Tarifvertrag Forst unterstützen Die Linke Thüringen und das zuständige Landesministerium zentrale Forderungen von Beschäftigten und Gewerkschaft. Dazu sagt Christian Schaft, Co-Vorsitzender der Partei Die Linke Thüringen: „Wir… Weiterlesen

Zu den heutigen Äußerungen der Führung der FDP-Bundestagsfraktion zur Kindergrundsicherung sagt die Co-Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Das Scheitern der Bundesregierung bei der Kindergrundsicherung wird immer deutlicher und ist ein dramatisches Versagen. Das Vorhaben war ein zentrales Versprechen der SPD-geführten… Weiterlesen

Wie der aktuelle „StepStone Gehaltsreport“ zeigt, liegen die durchschnittlichen Löhne und Gehälter in Ostdeutschland nach wie vor weiter deutlich unter denen im Westen. Auch die Arbeitszeit ist hier weiterhin höher. In den neuen Bundesländern verdienen die Menschen im Durchschnitt 17 Prozent weniger. Die Angleichung von Löhnen und Arbeitszeiten an… Weiterlesen

Zur heute Abend erzielten Tarif-Einigung für das Bodenpersonal bei der Lufthansa zwischen der Gewerkschaft ver.di und dem Luftfahrtkonzern erklärt Ulrike Grosse-Röthig, Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen: „Ich gratuliere den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei der Lufthansa und der Gewerkschaft ver.di zum guten Verhandlungserfolg! Und… Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in Unternehmen sinkt,… Weiterlesen

„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby Schlund (ehemals… Weiterlesen

„Das heute vom Bildungsausschuss in geänderter Form beschlossene Schulgesetz ist auch ein rot-rot-grünes Schulgesetz. Denn es enthält zu über 90% Regelungen, die sich im Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen wiederfinden“, erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Weiterlesen

Helaba im Signa-Sumpf: Fragen bleiben offen!

Andreas Schubert

In den regionalen und überregionalen Medien wird seit Ende 2023 über die Verstrickungen der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der österreichischen Signa Holding GmbH berichtet. Auch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, konnte bisher keine weiteren… Weiterlesen

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der von Die Linke, SPD und Grünen vorgelegten Gesetzesänderung zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften einen wichtigen Schritt: „Mit Blick auf andere Bundesländer können wir in… Weiterlesen