Beitragsfreie Bildung und Betreuung von der Kinderkrippe bis zum Meister oder Master, das muss Schritt für Schritt in die Umsetzung. Zur aktuellen Diskussion um beitragsfreie Hort-Betreuung sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Wichtiger Teil unseres Thüringer Sozialstaatsmodells ist: Bildung und Betreuung… Weiterlesen

Die nun vorliegenden Zahlen zu den wirtschaftlichen Ergebnissen von Unternehmensbeteiligungen des Landes Thüringen zeigen, dass neben der gezielten Stärkung von wichtigen Unternehmen und Branchen auch erhebliche finanzielle Einnahmen für die Gesellschaft erzielt werden können. Die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im… Weiterlesen

Mit Blick auf die laufende juristische Auseinandersetzung am Klinikum in Weimar im Zusammenhang mit Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten und einem möglichen Streik weist die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, auf das essenzielle und im Grundgesetz verankerte Streikrechtfür Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer… Weiterlesen

„Qualitätsentwicklung im Kindergarten und Beitragsfreiheit sind kein Widerspruch. Es kommt auf den Gleichklang an!“, darauf weist die Vorsitzende der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig, hin. Sie kritisiert die aktuelle Debatte in der Bundesregierung um das neue Kita-Qualitätsgesetz. Laut Medienberichten solle künftig die Möglichkeit… Weiterlesen

Die Zukunft des Universitätsklinikums Jena ist sicher, darauf weist der Landesvorsitzende der Thüringer Linkspartei Christian Schaft hin und kritisiert die jüngsten Äußerungen der CDU als offenbare Unkenntnis und Panikmache vor der Wahl: „Der Krankenhausbetrieb und die Versorgung durch das Uniklinikum sind sicher. Das Gesetz ist da ganz klar. Die… Weiterlesen

Angesichts der Debatte in Weimar um überhöhte Preise für Fernwärme, die juristische Auseinandersetzung zwischen den Stadtwerken und einem Weimarer Unternehmen sowie der angekündigten Muster-Widersprüche für Mieter*innen gegen die Mondpreise erklärt die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen und Weimarer Rechtsanwältin Ulrike… Weiterlesen

Die erneute Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin kritisiert Die Linke Thüringen als „falsche Entscheidung“. Dazu sagt die Landesvorsitzende der Partei Die Linke Thüringen Ulrike Grosse-Röthig: „Das Europa der Ursula von der Leyen ist kein Europa der sozialen Gerechtigkeit. Ihr Kurs ist ein Europa der großen Konzerne, der… Weiterlesen

Die immensen Kosten für eine Stunde Flug des CDU-Chefs und Hobby-Piloten Friedrich Merz im Kampfjet wird von der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röhtig, kritisiert:   „Über 111.000 Euro aus öffentlichen Mitteln für einen Foto-Termin des Hobby-Piloten und Möchtegern-Kanzlers Merz im Kampfjet, das ist ein Skandal! Um die… Weiterlesen

Das absehbare Scheitern der Einführung einer ordentlichen Kindergrundsicherung durch die Bundesregierung kritisieren der Spitzenkandiat der Partei Die Linke zur Thüringer Landtagswahl, Bodo Ramelow, und die Landesvorsitzende der Partei, Ulrike Grosse-Röthig. Bodo Ramelow sagt: „Die Kindergrundsicherung ist mehr als nur ein Haushaltsrisiko oder nur… Weiterlesen

Durch die Entscheidung der Ukraine, männlichen Staatsbürgern im wehrfähigen Alter im Ausland keine Pässe mehr auszustellen, droht vielen Ukrainern auch in Deutschland die '​​Papierlosigkeit' in Folge eines fehlenden Aufenthaltstitels. Angesichts dieses Ausstellungsstopps und der Notwendigkeit der Passbeschaffung im Herkunftsland fordert die… Weiterlesen

Zu den abermals steigenden Krankenkassenbeiträgen bei zahlreichen Versicherungen äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Neben den jährlich steigenden Beiträgen zur Krankenversicherung erhöhen zahlreiche Krankenkassen zusätzlich ihre Beiträge. Dies verdeutlicht den… Weiterlesen

„Die Aussage ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ stellt keine strafbare Beleidigung dar, sondern ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt bereits im Jahr 2023 feststellte. Dass Björn Höcke ein Nazi ist, wird durch die zwei Verurteilungen des Landgerichts Halle wegen der Verbreitung illegaler Nazi-Parolen belegt. Dass in… Weiterlesen

„Der Breitbandausbau in Thüringen geht voran: Besonders an Schulen kann sich das Ergebnis mit einer Abdeckung von 56 Prozent sehen lassen“, betont Philipp Weltzien, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. „Offenbar weiß die CDU-Fraktion nicht, dass die Glasfasergesellschaft des Landes dort einspringt, wo die… Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben die Diakonie und die Evangelische Kirche Mitteldeutschland die Gewerkschaft ver.di verklagt, weil diese Streiks am Sophien- und Hufelandklinikum angekündigt hat. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Lena Saniye Güngör, erklärt dazu: Weiterlesen

Der kürzlich veröffentlichte Thüringer Landesaktionsplan zum Gewaltschutz umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen für einen besseren Schutz von Frauen und Mädchen. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begrüßt den Plan: „Der Landesaktionsplan definiert… Weiterlesen