Pressemitteilungen des Landesverbandes DIE LINKE. Thüringen

Eine mehrere Monate alte Meldung des MDR zur damaligen Debatte um Bezahlkarten für Geflüchtete Menschen in Thüringen macht derzeit erneut die Runde – nun als #FakeNews. Bodo Ramelow wolle, so wird behauptet, für geflüchtete Menschen eine diskriminierende Bezahlkarte statt Bargeld einführen. Die Behauptung ist falsch. Weiterlesen

Heute hat die Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Erfurt der Partei Die Linke Bodo Ramelow einstimmig zu ihrem Kandidaten für den Direktwahlkreis 26 im Herzen Erfurts bestimmt. Die Versammlung hat neben Ramelow auch Karola Stange (Wahlkreis 24), Katja Maurer (Wahlkreis 25) und Dr. Steffen Kachel (Wahlkreis 27) als Direktkandidat*innen für die… Weiterlesen

Heute stimmt das EU-Parlament in Brüssel über eine Neuregelung von Gentechnik in der Landwirtschaft ab. Ihr Einsatz soll erleichtert werden und nicht mehr entsprechend gekennzeichnet sein müssen. Die Linke lehnt das ab und fordert mehr Transparenz im Interesse der Verbraucher:innen und einer nachhaltigen Landwirtschaft.   Dazu sagt Christian… Weiterlesen

Zu der explizit auch an die AfD gerichtete Einladung des Thüringer CDU-Chefs Mario Voigt, einem Gesetzentwurf seiner Fraktion zuzustimmen, sagt der Vorsitzende der Thüringer Partei Die Linke Christian Schaft:   „Mehr als eine Millionen Menschen waren grade auf den Straßen, um gegen die faschistische AfD und ihre am NS orientierten Pläne zu… Weiterlesen

Mehr als die Hälfte der Menschen in Ostdeutschland sind mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden, obwohl die Idee der Demokratie von fast allen unterstützt wird. Diese Zahlen stammen aus dem heute veröffentlichten „Deutschland-Monitor“ des Zentrums für Sozialforschung Halle, der Universität Jena und des Leibniz-Instituts für… Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt!

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar rufen die Partei Die Linke Thüringen und die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag gemeinsam dazu auf, den Jahrestag als Mahnung zu verstehen, wohin Antisemitismus, Rassismus, Faschismus und die Hetze auf Andersdenkende führen können. Die Co-Landesvorsitzende der Partei Die… Weiterlesen

Ehrenamtliches Engagement muss stärker gewürdigt und gefördert werden. Ob Trainer im Sportverein oder Retterin beim Katastrophenschutz im Hochwassergebiet: Unser Land würde ohne Ehrenamt nicht funktionieren. Die Linke Thüringen setzt sich in ihrem Entwurf für das Regierungsprogramm für 2024 - 2029 für ein Ehrenamtstärkungsgesetz ein, das… Weiterlesen

Zum heutigen UNESCO Welttag der Bildung unterstützt Die Linke Thüringen die Forderungen der Vereinten Nationen nach konsequenten Maßnahmen gegen Hassbotschaften im Netz. Das diesjährige Motto des 2019 eingeführten Welttages der Bildung ist „Learning for lasting peace“ und widmet sich dem Kampf gegen Hass und Hetze im Internet. Der Entwurf des… Weiterlesen

Gute Betreuung, gute Arbeit, gute Qualität: Auf dem Weg zu guter frühkindlicher Bildung in Thüringen 2024 – 2029. Vorschläge für bessere Kindergärten in Thüringen von Ulrike Grosse-Röthig. Weiterlesen

Die heute in der Thüringer Regierungsmedienkonferenz von Gesundheitsministerin Heike Werner vorgestellten Schritte zur Krankenhausplanung werden von der Partei Die Linke Thüringen begrüßt. Die Co-Landesvorsitzende Ulrike Grosse-Röthig verweist darüber hinaus auf weitere Schritte zu einer sozialeren Gesundheitspolitik, die von der Partei im Entwurf… Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen aus der Landtagsfraktion DIE LINKE

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Die biografischen Brüche haben sich… Weiterlesen

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil der Fachkräfte von… Weiterlesen

Bahn: Einigung auf 35-Stunden-Woche ist Erfolg

Lena Saniye Güngör

Zur heute erzielten Einigung im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Einigung auf eine Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeitende ist zu… Weiterlesen

In den vergangenen Jahren hat Rot-Rot-Grün die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern für eine Stärkung der Finanzkraft gesorgt. Nahezu alle 626 Kommunen waren in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen - ein beeindruckender Anteil von etwa 97 Prozent. „Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023 nur 17 Städte und… Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum „Krankenhaustransparenzgesetz“ im Bundesrat äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, kritisch über das bisher abgelaufene politische Verfahren: „Noch immer fehlt den Krankenhäusern in Thüringen eine verlässliche Finanzierungszusage. Aus dem… Weiterlesen