Als einen Griff in die alte Kiste des Antikommunismus und als Spiel mit dem Feuer bezeichnete der PDS-Landesvorsitzende, Dieter Hausold, die jüngsten Äußerung des Ministerpräsidenten, Dieter Althaus, nach denen er NPD und PDS gleichsetzt. Die PDS stehe mit Programm und Politik fest auf dem Boden des Grundgesetzes und biete eigenständige… Weiterlesen

nicht auf „Kampagnen des Erschreckens“ begrenzen Weiterlesen

PDS bleibt bei Nein zu Studiengebühren Weiterlesen

In seiner Sitzung am 21.01.2005 beschäftigte sich der PDS-Landesvorstand mit der aktuellen Situation um die „Arbeitsmarktreform“ der Bundesregierung Hartz IV. Dabei wurde festgestellt: „Unsere grundsätzliche Kritik an den Prinzipien der Agenda 2010 richtet sich insbesondere an die Hartz-Gesetze I bis IV. Gegen diese Gesetze sind die Menschen… Weiterlesen

Am Freitag, 21.01.2005 um 15.00 Uhr wird der PDS-Landesvorstand zu seiner ersten Sitzung im im neuen Jahr zusammentreffen. Gegenstand der Beratung wird die Arbeit der PDS im Jahr 2005 sein. Unter anderem steht ein Positionspapier zum Thema „Hartz IV muss weg – aber es geht um mehr!“ zur Diskussion und Beschlussfassung. Darüber hinaus wird… Weiterlesen

Vor 15 Jahren wurde aus der SED die SED/PDS und später die PDS gegründet. Grund genug, sich auch in Thüringen an diesen demokratischen Wandlungsprozess zu erinnern. Die PDS Thüringen führt aus diesem Anlass am 15. Januar 2005 in Gera im „Courtyard by Mariott Hotel“, Gutenbergstr. 2a ab 10.00 Uhr bis ca. 16.00 Uhr eine Konferenz zum Thema… Weiterlesen

PDS unterstützt Kläger gegen Hartz IV Weiterlesen

„Es ist nicht nachzuvollziehen, warum sich die Mitglieder des Rings der politischen Jugend (RPJ) einer Aufnahme des PDS nahen Jugendverbandes verschließen“, sagt der Landesgeschäftsführer der PDS Thüringen. Das Argument, erst darauf zu warten, dass die Landeszuweisungen aufgestockt werden bis neue Verbände aufgenommen werden sollen, ist … Weiterlesen

Die Tatsache, dass das Oberverwaltungsgericht Weimar die Verantwortlichen der Stadt Leinefelde per Urteil zur „Ausrichtung“ des NP- Parteitages zwingt, hat der PDS-Landesvorsitzende, Dieter Hausold, mit Bedauern zur Kenntnis nehmen müssen. Das Urteil zeigt, dass die Gefahr des weiteren Erstarkens des Rechtsextremismus nicht durch gerichtliche… Weiterlesen

Der PDS-Landesvorstand Thüringen hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit der Absicht der NPD auseinandergesetzt in Thüringen einen Bundesparteitag abzuhalten. Es handelt sich um einen erneuten Versuch politische Ziele der Rechtsextremen zu diskutieren und nach den Wahlerfolgen in Brandenburg und Sachsen politischen Einfluss… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Ereignissen innerhalb der Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen: „An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD… Weiterlesen

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine… Weiterlesen

„Wer hofft, Frieden spiele im Thüringer Regierungshandeln eine wichtige Rolle, oder gar, dass das BSW sich dafür in der Landesregierung einsetzt, wird bitter enttäuscht. Die CDU-Wirtschaftsministerin will ganz gezielt Rüstungsfirmen in Thüringen ansiedeln, während das BSW in der Koalition diesem Agieren tatenlos zuschaut“, erklärt Sascha Bilay,… Weiterlesen

Im Jahr 2015 hat die ehemalige Rot-Rot-Grüne Landesregierung als eine der ersten Maßnahmen das Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz auf den Weg gebracht. Heute, zehn Jahre nach Inkrafttreten, erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der heutigen… Weiterlesen

Etwa 15.000 Menschen in Thüringen sind von ME/CFS (chronisches Fatigue-Syndrom) betroffen. Regelmäßig machen Betroffene auf das Problem aufmerksam. Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt sich solidarisch: „Mit den Aktionen schaffen die Betroffenen von ME/CFS dringend notwendige… Weiterlesen