Erklärung von kommunalen Mandatsträgern der PDS Thüringen zu den geplanten Kürzungen der kommunalen Finanzmittel im Landeshaushalt 2005 vom 10. Februar 2005 in Erfurt Weiterlesen

Zimmer übt Scharfe Kritik an EU Entwurf zur Dienstleistungsrichtlinie Weiterlesen

Als einen Griff in die alte Kiste des Antikommunismus und als Spiel mit dem Feuer bezeichnete der PDS-Landesvorsitzende, Dieter Hausold, die jüngsten Äußerung des Ministerpräsidenten, Dieter Althaus, nach denen er NPD und PDS gleichsetzt. Die PDS stehe mit Programm und Politik fest auf dem Boden des Grundgesetzes und biete eigenständige… Weiterlesen

nicht auf „Kampagnen des Erschreckens“ begrenzen Weiterlesen

PDS bleibt bei Nein zu Studiengebühren Weiterlesen

In seiner Sitzung am 21.01.2005 beschäftigte sich der PDS-Landesvorstand mit der aktuellen Situation um die „Arbeitsmarktreform“ der Bundesregierung Hartz IV. Dabei wurde festgestellt: „Unsere grundsätzliche Kritik an den Prinzipien der Agenda 2010 richtet sich insbesondere an die Hartz-Gesetze I bis IV. Gegen diese Gesetze sind die Menschen… Weiterlesen

Am Freitag, 21.01.2005 um 15.00 Uhr wird der PDS-Landesvorstand zu seiner ersten Sitzung im im neuen Jahr zusammentreffen. Gegenstand der Beratung wird die Arbeit der PDS im Jahr 2005 sein. Unter anderem steht ein Positionspapier zum Thema „Hartz IV muss weg – aber es geht um mehr!“ zur Diskussion und Beschlussfassung. Darüber hinaus wird… Weiterlesen

Vor 15 Jahren wurde aus der SED die SED/PDS und später die PDS gegründet. Grund genug, sich auch in Thüringen an diesen demokratischen Wandlungsprozess zu erinnern. Die PDS Thüringen führt aus diesem Anlass am 15. Januar 2005 in Gera im „Courtyard by Mariott Hotel“, Gutenbergstr. 2a ab 10.00 Uhr bis ca. 16.00 Uhr eine Konferenz zum Thema… Weiterlesen

PDS unterstützt Kläger gegen Hartz IV Weiterlesen

„Es ist nicht nachzuvollziehen, warum sich die Mitglieder des Rings der politischen Jugend (RPJ) einer Aufnahme des PDS nahen Jugendverbandes verschließen“, sagt der Landesgeschäftsführer der PDS Thüringen. Das Argument, erst darauf zu warten, dass die Landeszuweisungen aufgestockt werden bis neue Verbände aufgenommen werden sollen, ist … Weiterlesen

Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur Evaluation des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes: „Das Gesetz stärkt die Mitbestimmung älterer Menschen in den Landkreisen und kreisfreien Städten deutlich. Es fördert ihre aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, da Seniorinnen und… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am Mittwoch, 15. Mai, erklärt Cordula Eger, Sprecherin für Familie und Senioren der Fraktion Die Linke: „Es ist wichtig, dass mit diesem jährlich stattfindenden Tag die Bedeutung der Familien ins Bewusstsein gerückt wird. Die kostbare Zeit mit der Familie kommt häufig viel zu kurz, stattdessen stehen… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat heute den Abschlussbericht inklusive eines Wertungsteils, der die Ergebnisse für die Öffentlichkeit einordnen soll, beschlossen. Der vorliegende Bericht konnte die Mitglieder der Fraktion Die Linke jedoch nicht überzeugen. Andreas Schubert, Obmann der Linken, erklärt: „Wir konnten dem Bericht… Weiterlesen

In Thüringen wurde der erste repräsentative Tarifvertrag veröffentlicht, der nun im Thüringer Vergabegesetz die zukünftigen Bedingungen für staatliche Aufträge im Baugewerbe regelt. Damit ist erstmalig ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag von den Tarifpartnern in Thüringen unterzeichnet worden, was bedeutet, dass dieser Vertrag in jedem… Weiterlesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das bestätigt, wovor antifaschistische Initiativen, Zivilgesellschaft, Forschende sowie… Weiterlesen