Christian Schaft im #PlenumTh zum Thüringen Monitor 2023

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen:

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft es zunächst einmal zu schauen, wo wir stehen:


Von 2018 bis 2022 ist das Bruttoinlandsprodukt in Thüringen um 16,1 Prozent gestiegen und liegt damit über dem Bundesdurchschnitt von 13,3 Prozent. Auch die Arbeitsproduktivität in Thüringen ist deutlich gestiegen in diesem Zeitraum um 17,8 Prozent. Ebenso weisen wir die niedrigste Erwerbslosenquote im Osten mit 5,9 Prozent auf. Und diese Entwicklung des Aufholens nimmt auch die Bevölkerung wahr, denn die Zustimmung zur Aussage, dass sich die wirtschaftliche Lage in Thüringen im Vergleich zu den ostdeutschen Bundesländern verbessert, nimmt zu. Diesen Trend gilt es fortzuführen und bei der Arbeitszeit, dem Gehalt und der Tarifbindung den Unterschied zwischen Ost und West zu überwinden.


Auch der klimagerechte Umbau der Wirtschaft beschäftigt die Thüringer:innen, deswegen sollten wir nicht mit einer rückwärtsgewandten Verbrenner-Mentalität Verunsicherung stiften. Sondern eine Zukunft made in Thüringen gestalten und damit eine planbare und sichere Zukunftsperspektive schaffen. Mit einer neuen Industriebeteiligungsstrategie wird Thüringen in die Lage versetzt, wichtige Zukunftstechnologien, zum Beispiel in der Solar- oder Speichertechnik, zu unterstützen und strategisch weiterzuentwickeln. Diese Technologien sind zum einen für die soziale und ökologische Energiewende zentral und zum anderen erhält die Produktion Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung vor Ort und baut sie aus.


Um Akzeptanz für diese Wandlungsprozesse zu schaffen, ist der Ausbau der betrieblichen Mitbestimmung ein entscheidender Faktor. Sie steigert die Akzeptanz für Veränderungsprozesse und hilft dabei, das Wissen der Beschäftigten im Transformationsprozesse einzubinden. Wissenschaftliche Studien haben aber auch ergeben, dass positive Erfahrungen mit demokratischen Praktiken am Arbeitsplatz auch die Akzeptanz des politischen Systems stärkt und die Ausbildung (rechts-)populistischer Einstellungen mindert.


Damit kommen wir zu einem weiteren Befund des Thüringen Monitors, der Verbreitung extrem rechter, nationalistischer, rassistischer und ethnozentrischer Positionen: Jeder 5. Thüringer meint, dass es „wertvolles und unwertvolles Leben gibt“; antimuslimische Einstellungen sind auch in der Mitte der Gesellschaft in Thüringen breit verankert; 6 von 10 Menschen im Freistaat meinen, dass die Bundesrepublik vermeintlich „durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet“ sei. Diese Befunde erschrecken uns immer wieder neu, doch wir dürfen nicht vergessen, dass daraus auch Gewalt und eine konkrete Gefahr für Menschen resultiert. 2023 wurde ein besorgniserregender Höchststand rechter Kriminalität in Thüringen registriert. Mit 1.835 Straftaten ist dies der bisher größte gemessene Wert in den letzten 20 Jahren im Freistaat. Von rechts geht die größte Gefahr für unsere demokratische Kultur und für die Sicherheit für Menschen in diesem Land aus. Eine der Schlussfolgerungen daraus sollte sein: Ohne Wenn und Aber, die Feinde der Demokratie wie die AfD können kein politischer Partner sein!